Einzelzimmerzuschlag vereinbaren

mok006

Auktionshilfe Experte

Beiträge: 917

Registrierungsdatum: 16. Februar 2003

Freitag, 14. Oktober 2005, 11:02

Einzelzimmerzuschlag vereinbaren

Zitat

Bewohner von Pflegeheimen müssen nur
dann Einzelzimmerzuschläge zahlen, wenn
dies zuvor ausdrücklich schriftlich
vereinbart worden ist. Das hat der Bun-
desgerichtshof (BGH) entschieden.

Ein Kläger hatte für seine pflegebe-
dürftige Frau, die in einem Heim künst-
lich ernährt wurde, jahrelang rund 30
Euro Zuschlag pro Tag gezahlt. Da aber
nach dem Sozialgesetzbuch solche Son-
derleistungen nur dann in Rechnung ge-
stellt werden dürfen, wenn dies von
Anfang an in einer schriftlichen Ver-
einbarung niedergelegt ist, forderte er
das Geld zurück. (Az.: III ZR 400/04)

Wer Fehler findet, darf sie behalten!

Auktionshilfe.info

Einzelzimmerzuschlag vereinbaren

Einzelzimmerzuschlag vereinbaren

Zitat

Ähnliche Themen