Die Storck KG (Knoppers, Merci) gewinnt Rechtsstreit gegen Cafébetreiber

    • Wäre das Wort „Merci“ ein von Storck erfundenes Kunstwort, ich könnte ein wenig die Entscheidung
      des OLG nachvollziehen. Da es aber ein gebräuchlicher Begriff ist, kann ich es überhaupt nicht glauben,
      dass ein großer Konzern, ein normales Wort quasi patentieren lässt, damit unter den Nagel reißt.

      Ein wenig erinnert mich das an das Pfotendrama damals mit Jack Wolfskin, der alle abmahnte, die irgenwelche
      Pfotenabdrücke – noch nicht einmal den von Wolfskin benutzten ähnliche – in welcher Form auch immer verkauften.
      Als daraufhin ein Shitstorm (an dem ich teil nahm) im Web losbrach, viele angaben keine Wolfskin-Produkte mehr
      kaufen zu wollen, zog Wolfskin ganz schnell die haarige Rute ein, zahlte sogar Geld an diejenigen die schon zahlen
      mussten zurück und tat so als ob eine Kanzlei nicht in ihrem Sinn vorgeprescht wäre.

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    • pewebe schrieb:

      Wäre das Wort „Merci“ ein von Storck erfundenes Kunstwort, ich könnte ein wenig die Entscheidung
      des OLG nachvollziehen. Da es aber ein gebräuchlicher Begriff ist, kann ich es überhaupt nicht glauben,
      dass ein großer Konzern, ein normales Wort quasi patentieren lässt, damit unter den Nagel reißt.

      :thumbsup:


      Ich denke allerdings, das der Cafebesitzer daraus durchaus auch Vorteile ziehen kann, wenn
      er seine Karten geschickt ausspielt. Man könnte die Geschichte für Kundenwerbung nutzen.
      Ich weiß nicht ob ich mich nun Cafe Storch oder Cafe Stark nennen würde. Und ich würde
      es dazu nutzen um Kunden zu locken. Obwohl wahrscheinlich zu eindeutig und auch abmahngefährdet.
      ___________________________________________________________________________________
      Wir sind alle nur Laien-Kinder, die in dem Sandkasten der Gesetze rumspielen....
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    • raundsi schrieb:

      Die Märkte sind völlig getrennt und es gibt noch nicht einmal die hypothetische Möglichkeit, dass jemand das Café mit der Fa. Storck in Verbindung bringt. Nur darauf sollte es doch ankommen - und nicht irgendwelche hypothetischen Hirngespinste, dass das Café könnte ja zum Global Player aufsteigen und die Supermärkte mit "Merci"-Produkten überschwemmen.

      Es gibt in D und AT übrigens noch mehr Cafes mit diesem Namen, ob Storck jetzt die Liste abarbeitet?

      Du scheinst dich mit Markenrecht nicht auszukennen. Nicht schlimm wenn man sich damit nicht beschäftigt hat bisher!
      Die Ausführungen von @Eule sind aber kein Hirngespinst.
      Kannst aber gerne erklären warum man sich eine Marke schützen lassen soll (nicht ganz billig) wenn man jeden Verstoß hinnimmt.
      Und dass ein Cafe in Verbindung mit Süßwaren gebracht werden kann ist nicht sehr weit hergeholt.

      Da die Betreiber es offensichtlich haben darauf ankommen lassen wird der Laden nächstens wohl "zu verkaufen" heißen ... geht markenrechtlich übrigens in Ordnung der Name :whistling:
      Auf vielfachen Wunsch: Das Tageswetter für AH-Dauerbewohner . Sammelthread

      *selbstzensiert*!
    • geiz_ist_ungeil schrieb:

      Die Ausführungen von @Eule sind aber kein Hirngespinst.


      Hypothetische zukünftigen Entwicklungen des Cafés spielen hier keine Rolle, es zählt natürlich nur das "hier und jetzt". Die Argumentation des Gerichtes ging daher auch in eine völlig andere Richtung: Zwar erkennt das Gericht an, dass keine Verwechslungsgefahr besteht, aber wegen der großen Bekanntheit der Wortmarke "Merci" reicht schon eine geringe Ähnlichkeit wie z.B. im Aussehen des Schriftzuges aus; deswegen KÖNNTE es sein, dass der Klage stattgegeben wird. Ich habe selbst schon beim OLG gesessen und mir angeschaut, wie eindringlich die Richter teilweise auf einen Vergleich hin arbeiten, auch bei recht eindeutigen Sachen - dann kann mans nämlich ohne großen Aufwand zu den Akten legen.
    • raundsi schrieb:

      Es hat der Storck KG nicht gepasst, das kleine Familienunternehmen "Café Merci" aus dem Vordertaunus. Man war der Meinung, es würde die Marke verwässern. Im Tenor schloss sich das OLG Frankfurt an:

      Auch wenn die Richter am OLG sagten, dass niemand im Alltag die Marken verwechseln würde, so sei dies jedoch nicht Voraussetzung für die fehlende Verwechslungsgefahr im Sinne des Markengesetzes

      Quelle: cafe-merci.de/assets/pdf/Kundenmitteilung-Merci.pdf

      Soso, einen Schokoriegel verwechselt kein Mensch mit einem Café, was aber lange noch nicht ausreicht, um einen Schokoriegel nicht mit einem Café zu verwechseln, zumindest im Sinne des Gesetzes.

      Der Café-Betreiber hat sich darauf hin, nach drei Jahren Rechtsstreit, auf einen Vergleich eingelassen und ändert seinen Namen, Kostenpunkt insgesamt ca. 250.000€. Im Gegenzug verzichtet Storck auf eine Schadensersatzklage.

      Ich weiß schon, welche Produkte nicht mehr in meinen Einkaufswagen kommen: Knoppers, Lachgummi, Moser-Roth, Mamba, Merci, nimm2, Paradies Früchte alias Campino Früchte, Riesen, ICE fresh, Super Dickmanns, Toffifee, Werther’s Original, Euka Menthol.

      Hast du das EP eigentlich gelesen???
      Auf vielfachen Wunsch: Das Tageswetter für AH-Dauerbewohner . Sammelthread

      *selbstzensiert*!
    • Es ging schon damals der "Allianz" an den Kragen, die sich dann "Band ohne Namen"
      genannt hatte.

      Rechtlich sehe ich das ganze Markengehabe als sachlich und logisch denkender Mensch ein...
      Auf der Gefühlebene empfinde ich das Ganze aber als viel zu übertrieben!
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    • *alte_eule* schrieb:

      Dieses Café wäre nur nicht das erste, dass sich über die Zeit zum "Riesen" entwickeln könnte

      Also das wird niemals nienicht und unter keinen Umständen passieren. Es kann sich genau genommen gar nichts zu einem Riesen entwickeln oder einer sein, anderslautende Behauptungen aus Märchenbüchern sind frei erfunden.

      Das wird Storck sicher zu verhindern wissen. Haben sie jetzt ja einiges zu tun. Auf sie mit Gebrüll...


      geiz_ist_ungeil schrieb:

      Kannst aber gerne erklären warum man sich eine Marke schützen lassen soll (nicht ganz billig) wenn man jeden Verstoß hinnimmt.

      300 Euro. Hat meine Wortbildmarke damals gekostet. Fix und Fertig mit allem. (Upps... jetzt kommt garantiert Knorr und bremst mich aus - wer den Wortwitz nicht versteht, der nutze nochmal die Suchmaschine seiner Wahl)

      Wir wollen aber mal nicht übersehen, dass sich das Cafe mit Storck verglichen hat. Die haben also willentlich einen beiderseitgen Vertrag geschlossen, dass das Cafe seinen Namen ändert. Es gibt also keine richterliche Entscheidung sondern nur den prozessleitenden Hinweis, der zu dem Vergleich geführt hat. Obwohl ich den Hinweis der Kammer (siehe mein obiger Link) für reichlich realitätsfremd halte.
      Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
      Wahrheiten als self-evident zu erachten und als sicher gegeben anzusehen:

      1.) Zähle nicht nur deine Finger nach, sondern auch deine Hände. So Du welche hast auch die Füße.
      2.) Draussen ist es mitten in der Nacht und dunkel wie im Bärenarsch.
      3.) Der einzige Lichtschein dringt aus den Pforten der Hölle, die sich geöffnet haben weil die Welt untergeht.
    • Ich würde mal behaupten, dass dann ein Shitstorm losbricht der der entsprechenden Firma jedemenge negative Presse bringt und man wieder kleinlaut zurückrudert.
      Ich denke auch bei Storck wird man nun schauen, wie sich das weiter entwickelt spricht: Nimt die öffentlichkeit weiter Notiz von der Sache? Weitet es sich über Fratzebuch und ein paar Foren aus?
      Falls ja könnte ich mir durchaus vorstellen, dass solche Firmen es sich dann in zukunft überlegen ob sie wie in diesem Fall wieder vorgehen würden.
      Ist ja immer eine Kosten Nutzen Rechnung.
    • Oberlix schrieb:

      Ich denke auch bei Storck wird man nun schauen, wie sich das weiter entwickelt

      Ich frag mal an, was sie nun mit den ganzen Hotels und Cafes "Riesen" machen. Und mit dem Riesengebirge. Und mit Riesa.
      Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
      Wahrheiten als self-evident zu erachten und als sicher gegeben anzusehen:

      1.) Zähle nicht nur deine Finger nach, sondern auch deine Hände. So Du welche hast auch die Füße.
      2.) Draussen ist es mitten in der Nacht und dunkel wie im Bärenarsch.
      3.) Der einzige Lichtschein dringt aus den Pforten der Hölle, die sich geöffnet haben weil die Welt untergeht.
    • Jo ... einen Aufschrei gibt's immer genau dann, wenn von Unternehmen mit ihren findigen, spezialisierten Juristen gewöhnliche Dinge und Alltagsbegriffe geschützt werden: Allianz, Magenta, Merci, Abdrücke von Tierpfoten, Äpfel, ... und wahrscheinlich vieles mehr. Hier muss doch auch die Schöpfungshöhe mit beachtet werden: Je gewöhnlicher ein Begriff, auf den Ansprüche angemeldet werden, desto enger muss der geschützte Bereich gefasst werden. Es darf hier eben keinen Zweiten geben, der verpackte Schokoriegel unter dem Namen Merci vertreibt, aber bei "Cafe Merci Sachertorte" müsste das ganz anders aussehen. Bei z.B. Ferrero Duplo und Hanuta kann das problemlos anders gehandhabt werden, in diesen Kunstbegriffen liegt eine gewisse Schöpfungshöhe, das darf dann natürlich niemand anderes verwenden.

      Ups, jetzt fällt mir gerade ein: Lego Duplo! 8| Ist ja theoretisch möglich, dass Ferrero Duplos mit Noppen herstellen will, die sich stecken lassen. Oder Lego Duplos aus Schoki. Wird also mal Zeit für eine Klage, das würde sicherlich hochspannend.