Abmahnung wegen ORF und ATV

    • Abmahnung wegen ORF und ATV

      Hallo!
      Ich bin seit 2003 bei Ebay und habe noch nie größere Probleme gehabt, sowohl als Käufer und auch als Verkäufer. Nun habe ich aber richtig schön die A-Karte gezogen. Ich schildere euch mal den Fall:
      Ich ersteigerte bei Ebay einen SAT Receiver, Modell DSR5003. Diesen brauchte ich für eine Bekannte, die umgezogen war und vorher Kabelfernsehen hatte. Im Verkaufstext stand damals: Mit dem Receiver kann man auch ORF und ATV empfangen. Das machte mich etwas stutzig, da diese Sender normalerweise verschlüsselt- und nur mit entsprechender Karte zu empfangen sind.n Ich fragte den Verkäufer, ob das erlaubt ist und bekam zur Antwort: In Deutschland ist das kein Problem, da die Sender mit der Verschlüsselung nur sicherstellen wollen, daß Österreicher ihre Rundfunkgebühr bezahlen (diese Aussage ist falsch, aber das wußte ich nicht). Na ja, der Kauf lief bestens, das Gerät war nach drei Tagen da. Dummerweise stellte sich heraus, daß meine Bekannte in dem Mehrfamilienhaus nur einen analogen Anschluß hatte und mit dem digital Receiver nix anfangen konnte. Gut, diese Problem löste ich und hab ihr einen analogen ersteigert und alles war ok. Doch jetzt nahm das Unglück seinen lauf:

      Ich stellte den Receiver wieder bei Ebay ein und schrieb auch dazu, daß man damit ORF und ATV empfangen kann. Nach 4 std. wurde die Auktion von Ebay gestoppt, da lt. Aussagen von Ebay keine Geräte zum empfang der o.g. Sender verkauft werden dürfen. Dummerweise hat sich in den 4 std. ein Interesent mit einer Frage gemeldet, die sich auf den Empfang von ORF und ATV ohne Karte bezog. Diese Frage be-ja-te ich. Nun gut. 5 Wochen später erhielt ich Post von der Anwaltskanzlei Unverzagt von Have/Köln. Es war eine Abmahnung mit anhängender Beauftragungserklärung vom ORF und Unterlassungserklärung. Des weiteren war eine Kostenaufforderung in Höhe von 1589€ dabei. Natürlich ging ich gleich zu meinem Anwalt, der mir jedoch nichts positives berichten konnte. Sein Statement: Die Kanzlei Unverzagt von Have ist für rigeroses Vorgehen bekannt. Einfach nicht auf das Schreiben reagieren wäre ein fataler Fehler, weil es dann mit Sicherheit zu einer einstweiligen Verfügung käme. Erschwerend hinzu käme, daß bei Internetrecht der abmahnende Anwalt den Gerichtsort wählen könne. Der aktuelle Stand ist der: Ich werde die Unterlassungserklärung morgen unterschreiben, über die kosten verhandelt jetzt mein Anwalt mit Unverzagt von Have.

      Der Witz dabei ist der: Es kam noch nicht mal ein Geschäft zustande. Nur alleine durch das anbieten kam die Abmahnung zustande.

      Sicherlich sehe ich meinen Fehler ein und werde mich künftig bei solchen Sachen vorher genauer informieren. Was ich aber unbegreiflich finde ist, daß auch Privatpersonen so zur Kasse gebeten werden. Hätte mich jemand auf diesen Fehler aufmerksam gemacht, ich hätte es sofort geändert.

      Was ich richtig bescheiden finde: Woher hat die Anwaltskanzlei meine Adresse? Für mich kamen zwei Möglichkeiten in betracht: Entweder hat ein "Strohmann" später einen Artikel bei mir gekauft oder Ebay hat meine Adresse weitergegeben. Nach mehreren Mails an Ebay hat es sich bestätigt: Ebay gibt eure Adressen weiter, sobald ein Rechteinhaber einen Verstoß meldet. Wie das mit dem Datenschutz in so einem Fall ist, kann ich nicht beurteilen. Laut Ebay ist es rechtens.

      Hat jemand in diesem Forum ähnliche Erfahrungen gemacht? Ich bin ziemlich geschockt! Denn ich als Privatmann habe nie Jura studiert. Aber wenn man sich mit diesem Thema etwas durchs Internet googelt, kanns einem fast schwarz vor Augen werden. Es gibt soviele Möglichkeiten, bei Ebay und anderen Verkaufsplattformen ins Abmahnfettnäpfchen zu treten. Leute, seit vorsichtig! Dadurch kann man arm werden. Micht trifft das finanziell hart.
    • RE: Abmahnung wegen ORF und ATV

      Danke für deinen umfangreichen Bericht. Da du ja bereits einen Anwalt hast, der sich mit Abmahnungen sicher deutlich besser auskennt als ich, äußer ich mich auch nicht weiter dazu.

      Die Foren sind mit Abmahn-"Opfern" zugekleistert. Es sind aber- und abertausende. So wird auch dein Aufruf zu Vorsicht sicher ohne Erfolg verschallen, zumal es trivialste Fallen gibt, in die man hereintreten kann.

      Schönes Beispiel: Die alten Turnschuhe, die "aussehen wie Adidas, aber keine sind". Dieser Satz kann einen bei ebay ebenfalls vierstellige Summen kosten. Und das perfide an der Sache ist, daß dies nur in Deutschland durch die Gesetzeslage möglich ist, während im übrigen Europa erste Abmahnungen kostenlos oder mit geringen Pauschalsummen belegt sind. Und die Politik verschließt die Augen vor dem Problem, während sich "zwielichtige" Anwälte eine goldene Nase dabei verdienen.
      „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire

      Der Horizont mancher Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - das nennen sie dann ihren Standpunkt.
    • RE: Abmahnung wegen ORF und ATV

      Hallo,
      mir geht es ähnlich (ORF tauglichen Receiver angeboten) und jetzt Abmahnung.
      Was hast Du gemacht, bzw. wie ist es bei Dir ausgegangen?
      Oder gibt es andere "Geschädigte" die Erfahrung haben?
      Vorab schon mal danke für Deine Antwort
    • RE: Abmahnung wegen ORF und ATV

      ich tippe auf die Strohmann Geschichte. So bekommt die Kanzlei die Addy von dir und Du bist leider mit einer der vielen Abmahnungen dabei. Ist ein echt krasses Geschäft....und gerade bei privaten einmaligen Auktionen finde ich das auch nicht gerechtfertigt. Bei den gerwerblichen kann ich das oft verstehen, will aber hier keinensfalls die Abmahner in Schutz nehmen.

      Wie ist es denn ausgegangen ?
      Fachanwalt für gewerbliches Recht, ich empfehle: Malte Mörger
    • RE: Abmahnung wegen ORF und ATV

      Wenn die Programme verschlüsselt übertragen werden und mit dem Gerät ohne Abokarte empfangen werden können, ist der Verkauf nun mal nicht erlaubt. Ist eigentlich das gleiche, wie mit Premiere. Da kannst du auch kein Fernostgerät legal verkaufen, welches die Verschlüsselung umgeht. Und da spielt es auch keine Rolle, was dir der Händler/Voreigentümer erzählt.

      Bei solchen Geschäften immer vorher informieren.
      Es ist ein großer Unterschied, ob man etwas aus sich gemacht hat oder nur etwas aus einem geworden ist!
      Erwarte nichts, dann wirst du nie enttäuscht, sondern immer bestätigt oder sogar positiv überrascht.