GEZ-Gebühr für PCs teilweise rechtswidrig

    • GEZ-Gebühr für PCs teilweise rechtswidrig

      Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat entschieden, daß PC-Gebühren für beruflich genutzte PCs, die bereits durch privat genutzte Geräte abgedeckt sind, rechtswidrig sind. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es besteht die Möglichkeit der Berufung.

      heise.de/newsticker/Gericht-Zu…tswidrig--/meldung/112910

      Endlich bietet jemand diesem Selbstbedienungsladen die Stirn. Ich weiß schon, warum ich mich weigere, meinen PC anzumelden.
      „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire

      Der Horizont mancher Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - das nennen sie dann ihren Standpunkt.
    • Das VG Koblenz geht jetzt noch einen Schritt weiter. Es entschied, daß für ausschließlich beruflich genutzte PCs grundsätzlich keine Gebühren zu zahlen sind, auch wenn in den Räumlichkeiten keine bereits privat genutzten Geräte angemeldet sind.

      cms.justiz.rlp.de/justiz/nav/6…6fd-35a3-11bb63b81ce4.htm

      Allerdings ist die Berufung hier zulässig, wozu es sicher kommen wird.
      „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire

      Der Horizont mancher Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - das nennen sie dann ihren Standpunkt.
    • Da möchte ich heute gar nicht weiter drauf eingehen :D Als du diesen Thread neulich eröffnet hast, habe ich angefangen mich durch die Forenbeiträge zu arbeiten, die es zu der Meldung von Heise/Link gab!

      5 Stunden habe ich damit vergeudet, denn hinterher war ich fast verwirrter als vorher :wallbash hin und hergerissen zwischen die Ungerechtigkeit bei der "Zahlungspflicht" und der absoluten Notwendigkeit eines weitestgehend unabhängigen öffentlich/rechtlichen Medienangebots! (Nie war es so nötig wie heuten :kopschüttel!)
      Bedenke: "Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt." ^^ Ringelnatz :D
      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"
    • Unabhängige Berichterstattung ist sicher nötig.

      Allerdings ist da fraglich, inwieweit ARD/ZDF wirklich unabhängig und vor allen politisch neutral und objektiv sind.

      Außerdem rechtfertigt die Pflicht zur Bereitstellung eine unabhängigen öffentlich-rechtlichen Medienangebotes meiner Meinung nach nicht dieses Überangebot an Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Programmen. Ein Programm mit zeitlich begrenztem Regionalprogramm würde dieser Pflicht auch Genüge tun und wäre sicher bedeutend kostengünstiger.

      Weiterhin erschließt sich mir nicht der Grund warum z. B. ARD in der Vergangenheit Unsummen für die Übertragungsrechte der Bundesliga bezahlt hat. Wohl gemerkt von unseren Rundfunkgebühren, die dann auch prompt erhöht werden mussten.

      Ich erinnere mich auch noch wage an eine Pressemitteilung aus der Vergangenheit, in der bekannt gegeben wurde, dass die ÖR-Sender soundso viel Gewinn gemacht haben und die Gebühren erhöht werden (Ist doch eigentlich ein Widerspruch in sich).

      Wahrlich ein Selbstbedienungsladen.

      Aber was will man machen in der deutschen Schein-Demokratie.
      Es ist ein großer Unterschied, ob man etwas aus sich gemacht hat oder nur etwas aus einem geworden ist!
      Erwarte nichts, dann wirst du nie enttäuscht, sondern immer bestätigt oder sogar positiv überrascht.

    • ist da fraglich, inwieweit ARD/ZDF wirklich unabhängig und vor allen politisch neutral und objektiv sind

      Sicher sind sie nicht per Se politisch neutral und objektiv sind sie nur in soweit, dass Subjektivität als solches deutlich gekennzeichnet ist, oder sein sollte! Die Meinungsvielfalt muss dargestellt werden und halt als Meinung gekennzeichnet sein, und von der Tatsache getrennt werden. DAS gelingt vielleicht nicht zu 100% immer, aber doch mindestens zu 90 % besser als bei den Privaten (mein Eindruck)!

      Das zum Programm auch weitgefächerte Kultur gehört ist glaube ich schon höchstrichterlich festgestellt worden. Grade die Vielfalt macht es ja, von Wagner bis Helge Schneider, von Bruno Wartke über Anne Will, bis Thomas Gottschalk - und von BRISANT bis Quarks und Kopfball!

      Da ist einiges, was mir nicht gefällt und was ich für überflüssig halte, auch und vor allem die Bundesliga (die Leute sollen doch lieber selber spieltn ;))
      aber das gehört dazu!
      Und grade die Dritten sind gut und richtig, um Spezifisches der Region zu bieten. Und mal ehrlich, man muss doch auch ARD und ZDF die Möglichkeit bieten, auch mit leichter Kost Kundenbindung zu schaffen, sonst kriegt man doch keinen "Torf" weg vom Dschungelcamp oder aus dem BB-Haus zu einer (politischen) Diskussionsrunde, wo sich die Leute zwar streiten, aber doch überwiegend auf argumentative Art! Und wo man wirklich kluge Ideen zu hören kriegt und nicht wie bei "Brigitta am Nachmittag" "Mein Freund geht mit meiner Mutter" oder "Mein Kumpel" will sich die Brust vergrößern oder ähnlichen SCHROTT

      Auch dass die Werbung bei den ÖR so stark angeprangert wird, find ich nur bedingt richtig: Denn die ist nur bei ARD und ZDF (nicht bei KIKA Phönix Arte oder den Dritten), wirklich zeitlich begrenzt auf den "Vorabend" und dann auch nur "einrahmend" vor bzw nach einem Film/Beitrag und nicht alle 15 Minuten! (und meistnens bringen die Privaten auch noch 2 Min vor Ende den dicksten Block!

      Ich weiß auch nicht, warum den Privaten überhaupt noch vorgeschrieben wird, wann und wie lange sie Werbung schalten dürfen. Sollen sie doch alle 2 Minuten einen 10 Minütigen Block schalten! Die Fernsehtechnik ist doch schon darauf eingestellt, das auszublenden. ;)
      Bedenke: "Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt." ^^ Ringelnatz :D
      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"

      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Stubentiger ()

    • Einerseits gebe ich dir recht, andererseits bin ich der Meinung, dass die ÖR es übertreiben. Muß man denn wirklich noch einen ZDF Dokukanal, einen ZDF Theaterkanal usw. haben?

      Wenn die Privaten ein Programm haben, wass sich nicht rentiert oder was keinen interessiert, dann wird das ruck zuck wieder abgesetzt. Aber bei den ÖR werden mal eben die Gebühren erhöht, dann rechnet sich dass auch wieder. Und dann solche wie oben angeführten "Minderheitenkanäle". Da werden extra Sender geschaffen und am Leben erhalten, die am Ende fast keiner sieht.

      Verantwortungsvoller Umgang mit den Gebühreneinnahmen sieht meiner Meinung nach anders aus.

      Um nochmal auf das Beispiel Bndesliga zurückzukommen. Warum um alles in der Welt müssen die öffentlich rechtlichen das unbedingt übertragen, wo doch die privaten schlange stehen und das auch liebend gern tun würden. Aber bei den Privaten bestimmt der Markt die Preise (wieviel die Werbekunden bezahlen) und nicht der Preis die Gebühren.
      Es ist ein großer Unterschied, ob man etwas aus sich gemacht hat oder nur etwas aus einem geworden ist!
      Erwarte nichts, dann wirst du nie enttäuscht, sondern immer bestätigt oder sogar positiv überrascht.

    • Wie gesagt, alles für die Kundenbindung, manche muss man halt zu ihrem Glück zwingen! So wird auch der dümmste Proll vielleicht dazu verleitet, noch mal was gescheites nebenbei zu sehen.

      Man kann doch im Umkehrschluss nicht verlangen, der ö.R. solle gefälligst nur die DPA-Meldungen veröffentlichen. Grade das Angebot für "Minderheiten" wie Theater, Jazz und andere von den MASSEN ungeliebte Dinge sollen dort ihr geschütztes "Reservat" finden, bevor es von actionreichem Stumpfsinn allerorten verdrängt wurde.

      Und überhaupt, wer untersucht mal wirklich diese sogenannten Zuschauerquoten? Da kann doch nicht wirklich alles mit rechten Dingen zugehen! Da toben sich wahrscheinlich Statistiker aus, die sich davon irgenetwas versprechen müssen :rolleyes: Schließlich wird das ganze eigentlich nur zur Ermittlung der Werbekosten durchgeführt!

      Die Quotenerhebung kostet bis zu 20 Millionen Euro jährlich, wer zahlt denn da die Rechnung, und wem nützt welches Ergebnis? Wieviele Haushalte sind da beteiligt und wer meldet sich denn für sowas freiwillig?

      Die Auswahlkriterien können ja kaum repräsentativ für den Bevölkerungsdurchschnitt sein, wenn in ganz Deutschland wirklich nur um die 5500 Haushalte angeschlossen und per Zufallsprinzip ausgewählt worden sind! Noch dazu (da natürlich nur freiwillig) ja alle die nicht vertreten sind, die

      1. allgemein misstrauisch
      2. gegen die (GfK) Untersuchungsmethoden misstrauisch
      3. sowieso gegen zu starken Medienkonsum
      4. gegen zusätzlichen Elektrosmog
      5. gegen penetrante Privatschnüffelei und Datenmissbrauch
        [/list=a] sind und alle diejenigen, die beim Anruf einer fremden Person in Zusammenhang mit irgendeiner statistischen Erhebung sowieso gleich den Hörer auflegen (im übertragenden Sinne natürlich ;) denn die meisten drücken nur die rote Taste)
      Bedenke: "Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt." ^^ Ringelnatz :D
      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"
    • was ich mit dem Sermon nur sagen wollte, wer bestimmt denn, was wirklich gern gesehen wird? und darf man das in bestimmten Blöcken zusammenfassen oder gelten nur die TOP TEN des Quotenabends? Was läuft denn nur als Hintergrundgeräusch, weil viele ohne Krach nicht leben können oder sich ohne die netten QVC Vertreter einsam fühlen?
      Bedenke: "Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt." ^^ Ringelnatz :D
      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"
    • Aber die breite Masse zahlt für diese Spartensender mit. Wenn das jemand wirklich interessiert, dann soll doch der dafür zahlen.
      Es ist ein großer Unterschied, ob man etwas aus sich gemacht hat oder nur etwas aus einem geworden ist!
      Erwarte nichts, dann wirst du nie enttäuscht, sondern immer bestätigt oder sogar positiv überrascht.

    • Wenn das jemand wirklich interessiert, dann soll doch der dafür zahlen.
      Nein, das ist falsch, das gilt für Pay TV!

      Schau dir die Werbeindustrie an, die bezahlen alle mit den Teuerungsraten mit, die machen (unter _Anderen) die Milch so teuer, dass die Bauern immernoch nur 27 bis 30 Cent von 70 - 130 Cent bekommen) Und die Werbeindustrie löst einen ewigen Kreislauf der Verblödung aus. Grade die Werbung immer mitten im Film, grad wenn das Gehirn weich und empfänglich ist ;) , und wie diese Werbewelt aussieht :wallbash, aber scheinbar macht sie süchtig! Und alles wird auf diesen bunten leuchtenden computeranimiertweichgespülten Stil geprägt!

      Sicher kann man über die Menge an "Kultur" (anteilige Zeit im ÖR) reden, vielleicht auch über die Zusammenlegung von den verschiedenen Regionlprogrammen in Nord, Ost, West und Süd (zB / Vorschlag)

      Aber dieses Totschlagargument, das wollen ja nur wenige sehen, dann sollen die doch zahlen ist letztendlich ZENSUR, denn für nur wenige ist das zu TEUER (zu produzieren und dann auch zu kaufen!).

      "Kultur" (als Synonym für all ihre verschienenen Aspekte) würde sich dann nur noch für einen reiche Bildungselite beschränken! Und die Barriere wäre hoch, dazu den Zugang zu finden, wenn man vom PayTV-Level aus startet!
      Bedenke: "Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt." ^^ Ringelnatz :D
      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"
    • Aber die breite Masse zahlt für diese Spartensender mit.

      JA, denn nichts ist so TRÄGE, wie eine breite Masse! und vielleicht kommt die dann auch auf die Idee, das was sie da bezahlt auch zu nutzen ;)(in meinen Augen tut sie das selbstverständlich schon lange und in höherm Maß als das in den Kich-gesteuerten Medien publiziert wird)
      Bedenke: "Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt." ^^ Ringelnatz :D
      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"
    • Original von Stubentiger
      Totschlagargument


      Ich mein ja nicht generell abschaffen. Aber wenn ich so in meinen Sat-Programmen blättere, da kom mich gut und gerne auf über hundert ÖR-Sender (Erstes mit Unterprogrammen, Zweites mit Unterprogrammen, Dritte mit Unterprogrammen und regionalen Regionalsendern). Ich finde das einfach ZU VIEL an Sendern. Da wäre bestimmt weniger mehr. Warum müssen sich denn auch noch die ÖR gegenseitig Konkurrenz machen und teilweise identische Programme bieten? Als ÖR-Sender wäre dass doch dsie Möglichkeit, gerade auf dem Doku- und Kultursenderbereich sich etwas besser abzustimmen.

      Irgendwie verschwindet der Unterschied zwischen ÖR und privaten immer mehr.

      Und die Werbung ist meiner Meinung nach völlig fehl am Platz in den ÖR. Dadurch könnte auch wieder der Eindruck entstehen, dass die Sender doch mehr und mehr von den Werbekunden beeinflußt werden. Außerdembezahl ich ja gerade dafür Gebühren, dass ich KEINE Werbung sehen will. Entweder gebührenfinanziert oder werbefinanziert. Bitte nicht beides. Wenn dass über Werbung funktioniert, warum dann noch zusätzlich Gebühren eintreiben?

      Naja, dass ist sicher ein Thema, über dass man ewifg disskutieren kann und auch sehr unterschiedliche Meinungen vertreten kann, aber letztendlich interessiert unsere Meinung in dem Fall die Verantwortlichen nicht die Bohne.
      Es ist ein großer Unterschied, ob man etwas aus sich gemacht hat oder nur etwas aus einem geworden ist!
      Erwarte nichts, dann wirst du nie enttäuscht, sondern immer bestätigt oder sogar positiv überrascht.

    • Es war zu befürchten. Das VG Ansbach hat ein dem Koblenzer Urteil entgegengesetzte Auffassung:

      heise.de/newsticker/Urteil-Fue…-faellig--/meldung/113915

      Damit haben wir mal wieder totale Rechtsunsicherheit.
      „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire

      Der Horizont mancher Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - das nennen sie dann ihren Standpunkt.
    • Original von niehls0815
      Also alles beim Alten.


      Nicht ganz. Das VG Ansbach widerspricht lediglich dem VG Koblenz. Bleibt abzuwarten, was höhere Instanzen machen. Das für mich relevantere Urteil ist das erstgepostete des VG Braunschweig. Dem scheint noch nicht widersprochen worden zu sein.
      „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire

      Der Horizont mancher Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - das nennen sie dann ihren Standpunkt.
    • Nun ist der Jubel groß! Das Verwaltungsgericht Münster hat die GEZ-Gebühr für privat genutzte PCs generell gekippt. Geklagt hatte ein Student. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, der WDR kann noch in die nächste Instanz gehen.

      Heise-Bericht
      „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire

      Der Horizont mancher Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - das nennen sie dann ihren Standpunkt.
    • Das ist ja wirklich spannend! Fast wäre ich wieder in die "Kommentare"-Falle getappt! Dann wär ich bestimmt morgen früh noch am lesen :D
      214 Kommentare sind es schon, und es werden immer mehr!

      Aber letztendlich sind es natürlich immer die gleichen Argumente pro und contra GEZ im allgemeinen und im besonderen für PC :rolleyes:
      Bedenke: "Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt." ^^ Ringelnatz :D
      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"
    • Ist das nicht Lustig hier in Deutschland? :D

      Jeder kleine Hinterwaldrichter kann die Gesetze unseres Parlamentes kippen wenn er denn will.
      Jeder Gerichtsbereich hat damit eine eigene Gesetzeslage und keiner weis genau wozu die Gesetze
      eigentlich da sind, jedenfalls nicht um Gleichheit zu schaffen :D
      "Die Sicherheit eines Zahlungsdienstes im Internet, der lediglich mit einem Paßwort geschützt ist, ist grundsätzlich anzuzweifeln."
      (Bundesamt für Informationssicherheit)
      Alles von mir geschriebene ist im Sinne des Grundgesetz Art. 5 (1) verfasst, es ist meine persönliche Meinung.
      suche einen Vorverbraucherschutzbeschützer