Steuernummer Pflicht im Impressum bei Kleingewerbe?

    • Steuernummer Pflicht im Impressum bei Kleingewerbe?

      :wallbash Oje ich verzweifle noch

      -- Bis vor 20 minuten war ich mir sicher, meine Auktionen sind rechtssicher, zumindest für die häufigsten Stolperfallen--

      Ich handele gewerblich bei Ebay, und habe soebend eine Email bekommen, das ich gegen das Wettbewerbsrecht verstosse, weil ich keine Steuernummer bei Ebay angegeben habe.

      Meines Wissens nach ist die Steuernummer doch nur auf Rechnungen pflicht, oder hat sich von Rechts wegen etwas geändert?

      Ich habe bereits einigen Beiträgen/Antworten entnehmen können, das nur Umsatzsteueridentifikationsnummer und Wirtschaftssteuernummer pflicht sind.

      Ich habe keine USTident Nr. und eine Wirtschaftssteuernummer meines Wissens nach auch nicht.

      Ich betreibe ein Kleingewerbe.

      Interessieren würde mich auch noch, ob ein Handelsregistereintrag bei mir Pflicht wäre.

      Kann mir jemand, insbesondere im Bezug auf mein Kleingewerbe einen Tip geben?? allbash

    • Das könnte die Frage beantworten:

      haerting.de/de/3_lawraw/faqs/f…essum.php?we_objectID=350

      haerting.de/de/3_lawraw/faqs/f…essum.php?we_objectID=351

      Demnach ist eine Steuernummer in der Regel keine Pflicht, wobei es eine Ausnahme bei Auslandsgeschäften gibt.
      „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire

      Der Horizont mancher Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - das nennen sie dann ihren Standpunkt.

    • BIGUHU hat deine Frage schon beantwortet. Du hast also eine ungerechtfertigte Abmahnung erhalten und kannst das gelassen sehen. Was micht interessiert ist , ob man jetzt den Spieß umdrehen könnte und Anzeige wegen ungerechtfertigter Abmahnung stellen könnte. Vielleicht weiss jemand was darüber?
      Wenn man jemanden ungerechtfertigt beschuldigt muss man normalerweise die Konsequenzen dafür tragen.
      Die Würde des Menschen ist unantastbar!

    • RE: Steuernummer Pflicht im Impressum / Kleingewerbe??

      dazu habe ich verschiedentlich gleiche/und sehr ähnliche Texte (abgeschrieben oder der gleiche Anwalt ;)) ergoogelt/yahoot

      Eine Kostennote ihrer anwaltlichen Abmahnung ohne eine vorherige Kontaktaufnahme mit mir, werde ich deshalb im Sinne einer Schadensminderungspflicht Ihrerseits als unbegründet zurückweisen.

      Um etwaige Gerichtskosten zu vermeiden, werden sämtliche Ansprüche über die Schiedsstelle der IHK abgewickelt. Sollten ungerechtfertigte Abmahnungen oder sogenannte Abmahnwellen von Rechtsanwälten erfolgen, werden diese mit Gegenklagen und Schadenersatzansprüche behaftet sowie einer Beschwerde bei der Bundesrechtsanwaltskammer; Littenstraße 9; 10179 Berlin; Telefon 030/28 49 39 - 0; Telefax 030/28 49 39 - 11.


      Vielleicht kannst du dich ja von diesem Text inspirieren lassen und einzelne für dich passende Elemente übernehmen ;)

      Wichtig wäre wohl, keine Drohungen auszusprechen, die man nicht auch notfalls ausführen würde!
      Bedenke: "Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt." ^^ Ringelnatz :D
      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"

    • Zitat

      Stubentiger schrieb:

      Eine Kostennote ihrer anwaltlichen Abmahnung ohne eine vorherige Kontaktaufnahme mit mir, werde ich deshalb im Sinne einer Schadensminderungspflicht Ihrerseits als unbegründet zurückweisen.

      Um etwaige Gerichtskosten zu vermeiden, werden sämtliche Ansprüche über die Schiedsstelle der IHK abgewickelt. Sollten ungerechtfertigte Abmahnungen oder sogenannte Abmahnwellen von Rechtsanwälten erfolgen, werden diese mit Gegenklagen und Schadenersatzansprüche behaftet sowie einer Beschwerde bei der Bundesrechtsanwaltskammer; Littenstraße 9; 10179 Berlin; Telefon 030/28 49 39 - 0; Telefax 030/28 49 39 - 11
      Ich möchte diesen Beitrag nochmals aufgreifen

      Ein sog. Anbmahndisclaimer ist völlig Sinn- und Nutzlos. Er kann sogar schädlich für einen Shopbetreiber sein.
      Wer einen solchen in seinem Shop hat sollte ihn entfernen.
      Die Wahrheit? Die Wahrheit ist relativ – „take one that works“ --> Shark

    • stragami schrieb:

      Kein Anwalt würde eine Abmanhung aussprechen aufgrund einer fehlenden Steuernummer im Impressum.
      Auch nicht mit Mandat.

      Ehrlich gesagt.................. Nöööö, da liegst du falsch.
      Es werden täglich jede Menge Abmahnungen ausgesprochen, die unberechtigt sind oder sich auf falsche Dinge berufen.
      ..... und ganz sicher werden auch solche Abmahnungen bezahlt, auch wenn sie nicht rechtens sind.

    • Kaiolito schrieb:

      Ehrlich gesagt.................. Nöööö, da liegst du falsch.
      Es werden täglich jede Menge Abmahnungen ausgesprochen, die unberechtigt sind oder sich auf falsche Dinge berufen.
      ..... und ganz sicher werden auch solche Abmahnungen bezahlt, auch wenn sie nicht rechtens sind.

      solte man mir mal eine schicken X( ... den würd ich so gegen die Wand laufen lassen :D ..... das er dann das denkt: :wallbash
      Die Wahrheit? Die Wahrheit ist relativ – „take one that works“ --> Shark

      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von stragami ()

    • geiz_ist_ungeil schrieb:

      Moin Carina,

      Lies mal das Datum des EP und der ersten Antworten.

      stragami schrieb:

      Ich möchte diesen Beitrag nochmals aufgreifen

      Zweckmäßiger wäre es gewesen, wenn Du das in einem separaten Thread gemacht hättest. Eventuell verschiebt das ja wer.

      Sachlich hast Du allerdings recht damit, denn es gibt zwei Möglichkeiten, das zu interpretieren. Entweder liest der Abmahner daraus, dass der Abzumahnende sowieso billigend in Kauf nimmt, dass seine Angebote sowieso gegen irgend welche Vorgaben verstoßen können (das ist trotz zumindest bedingtem Vorsatz noch die harmlosere Variante) oder er nimmt das Ansisnnen ernst, dass keine Abmahnung ohne Kontaktaufnahme stattfinden soll und verzichtet auf das Rechtsinstrument der Abmahnung indem er sofort eine einstweilige Verfügung beantragt.

      Hast Du aktuell einen solchen Fall oder wie kommst Du gerade drauf?
      Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
      Wahrheiten als self-evident zu erachten und als sicher gegeben anzusehen:

      1.) Zähle nicht nur deine Finger nach, sondern auch deine Hände. So Du welche hast auch die Füße.
      2.) Draussen ist es mitten in der Nacht und dunkel wie im Bärenarsch.
      3.) Der einzige Lichtschein dringt aus den Pforten der Hölle, die sich geöffnet haben weil die Welt untergeht.

    • Ich habe den Beitrag gesehen (ist ja schon was älter) und dachte mir schreib mal das dieser Text Murks ist, da dieser ja noch zu hauf auf Webseiten zufinden ist und newcommer gerne erstmal bei anderen sich die Infos "ausbrogen" und meinen sich dadurch einen Anwalt sparen zu können.

      Grundsätzlich ist dieser "Abmahndisclaimer" sogar für einen Webshopbetreiber schädlich, da dieser ihm verbietet seinerseits eine Abmahnung gegen einen Mitbewerber auszusprechen.

      So ein Text kann also durchaus zum Bummerang werden. Also was nix bringt und nix taugt/hilft hat nichts auf einer Webseite zu suchen.
      Die Wahrheit? Die Wahrheit ist relativ – „take one that works“ --> Shark