Patentklage gegen Ebay

    • Patentklage gegen Ebay

      Ebay muss sich Milliardenklage stellen

      New York/Berlin (dpa) - Ebay sieht sich in den USA mit einer Milliardenklage konfrontiert. Ein weithin unbekanntes Unternehmen bezichtigt das weltgrößte Internet-Auktionshaus, seine Technologie gestohlen zu haben. Derlei kostspielige Patentstreitigkeiten häufen sich in letzter Zeit.

      XPRT Ventures verlangt von Ebay 3,8 Milliarden Dollar, weil das Auktionshaus ein von der Firma geschütztes Verfahren für Online-Bezahlsysteme einsetze. Eine Ebay-Sprecherin sagte am Mittwoch, die Klage werde geprüft. Man gehe aber davon aus, dass sie unbegründet sei. Das Internetunternehmen werde sich dagegen entschieden zur Wehr setzen.


      Guckst Du:
      newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1014607

      oder

      de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE66D09020100714

      Abmahnanwälte waren gestern...Der neue Trend im netz. PATENTSTREITERREIEN... :O
    • Jo schön und in Aussicht auf die zu erwartende Strafe, bzw. den Schadenersatz dürfen wir uns schon mal auf weitere Gebührenerhöhungen freuen....denn wer soll das bezahlen wenn nicht der User ?

      Dann sind wir mal gespannt, was bei dieser tollen Verhandlung so alles passiert......Facebook hat zur Zeit ja änliche Probleme :wallbash (Würde mich nicht wundern, wenn man da in Zukunft dann auch Gebühren zahlen muss)
      Fachanwalt für gewerbliches Recht, ich empfehle: Malte Mörger
    • longus schrieb:

      Abmahnanwälte waren gestern...Der neue Trend im netz. PATENTSTREITERREIEN...

      Diesen "Trend" gibt es eigentlich schon ´ne ganze Weile. Ich kenne selber auch einen, der seit Jahren eine Firma unterhält, deren einziger Zweck es ist, sein irgendwann in den 90ern angemeldetes Patent (lusutigerweise geht es da auch um elektronische Zahlsysteme, hier allerdings ums Bezahlen mit dem Handy) soweit zur Marktreife zu entwickeln, damit er dann mit seinem Patent winken und andere Anbieter solcher Leistungen auf Lizenzgebühren verklagen kann.

      Ob er es am Ende schaffen wird, wer weiss ...
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      "Wo ein scheiß Wille ist, da ist, Gott verdammt, auch ein scheiß Weg." (Don Logan)

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Drapondur ()

    • @drapondur: Handy-Bezahlsysteme gibbet ja schon länger on. So zB bei unserer kölner KVB wo man per Handy mal schnell ein U-Bahn Ticket kaufen kann.....ob dein Kumpel nun Rechte an sowas hätte, auch wenn er ein Patent angemeldet hat wäre fraglich, inwieweit er dieses Patent hat schreiben lassen.

      Solche Programme zu schreiben dürfte für den heutigen Programmierer ja kein Problem mehr sein. Wie und inwieweit das genutzt wird und werden darf steht auf einem anderem Blatt. Ich kenn micht nicht wirklich mit Patenten aus, aber ich denke, dass eine Idee oder eine Erfindung im weitesten Sinne geschützt werden muss, in unseren Fällen eben auch gegen änliche Dinge. Wenn dies aber überhaupt so sein kann, dann kostet das sicherlich sehr viel Asche. Ob man das erstmal so macht ist also eher fraglich. Wohl eher nicht.....demnach kann wohl jeder mit einer änlichen Idee frei verfügen...oder seh ich das falsch ?
      Fachanwalt für gewerbliches Recht, ich empfehle: Malte Mörger
    • Drapondur schrieb:

      longus schrieb:

      Abmahnanwälte waren gestern...Der neue Trend im netz. PATENTSTREITERREIEN...

      Diesen "Trend" gibt es eigentlich schon ´ne ganze Weile. Ich kenne selber auch einen, der seit Jahren eine Firma unterhält, deren einziger Zweck es ist, sein irgendwann in den 90ern angemeldetes Patent (lusutigerweise geht es da auch um elektronische Zahlsysteme, hier allerdings ums Bezahlen mit dem Handy) soweit zur Marktreife zu entwickeln, damit er dann mit seinem Patent winken und andere Anbieter solcher Leistungen auf Lizenzgebühren verklagen kann.

      Ob er es am Ende schaffen wird, wer weiss ...

      Wer hat eigentlich das Patent auf diese komischen kleinen Metallscheiben,
      mit denen man die letzten hunderte von Jahren bezahlt hat,
      :wallbash kann man da auchnoch irgend was abgreifen???
      Bedenke: "Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt." ^^ Ringelnatz :D
      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"
    • Besonders dreist war aber wohl, dass Ebay 2003 außerdem wissentlich von XPRT entwickelte E-Commerce-Technologien in eigene Patentanträge eingearbeitet soll (überrascht mich das jetzt?) ;)

      Ebay hatte am 30. April 2003 einen Patentantrag mit dem Titel „Method
      and System to Automate Payment for a Commerce Transaction“ beim
      US-Patentamt eingereicht. Laut XPRT hatte der Konzern dabei nicht auf
      ein bereits existierendes Patent und einen Patentantrag von XPRT
      hingewiesen.
      http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/patentklage-ebay-soll-3-8-milliarden-dollar-zahlen;2618073

      Xpert Ventures zufolge habe man eBay vertraulich Einblick in einige
      Patentanmeldungen gewährt, um das Auktionshaus als Kunden zu gewinnen.
      Das jedoch habe die Ideen aufgegriffen und selbst umgesetzt, mehr noch:
      eBay hätte sogar versucht, sie seinerseits patentieren zu lassen, das
      Patentamt habe die Anträge jedoch vier mal abgewiesen. Der Anwalt, der
      die Patente für eBay einreichte, sei derselbe gewesen, der zuvor
      Einblick in die Xpert-Unterlagen hatte, heißt es in der Klage.
      http://www.itespresso.de/news/2010/07/15/xprt-klage-ebay-3-8-milliarden-dollar-schadensersatz-20100715

      Die übliche Verteidigungsstrategie, die Patentierbarkeit der Verfahren in Zweifel
      zu ziehen, ist dadurch verbaut, dass
      das Auktionshaus selbst versucht habe, die Verfahren patentieren zu lassen
      und damit die Patentierbarkeit bestätigt hätte. (Daniel Dubsky) :P
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      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"