Markenrecht im Fall Emma

    • Kaio,

      die Firmen lassen sich ihr Kürzel/Emblem in einer bestimmten Schreibweise rechtlich schützen. Nennt sich Markenschutz. Sobald diese Schreibweise das Zeichen auf anderer Ware als von der Firma selbst hergestellter/vermarkteter erscheint, verstößt derjenige gegen das Markenrecht.
    • Soweit ist mir das klar, @eule

      Meine Frage zielte mehr darauf, ob es vorstellbar ist bzw. auch vorkommt, dass für Logos Lizenzen verkauft werden und diese dann für den entsprechend bezahlten Zeitraum dann genutzt werden dürfen. Zusätzlich stellte ich mir die Frage (oder euch), ob dies dann gekennzeichnet werden müsste, damit man erkennen kann, dass die Logos rechtlich einwandfrei genutzt werden.

      Wenn es nicht vorkommt, dann hat Emma gute Argumente bei einem RA. Wenn es sein kann/könnte, entwickelt sich das zu einem Problem für emma, da sie ja offensichtlich nicht über eine Lizenz verfügt.

      EDIT: Sorry @eule, #22 hat sich mit #23 überschnitten und richtig, bei Daimler kann ich mir das nicht vorstellen gegenüber einem anderen Fahrzeugvertreiber, aber ich kann mir das durchaus vorstellen, dass die den "Stern" als T-Shirtaufdruck oder auf einem Trikot mit entsprechender Lizenz "verkaufen würden.

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    • Kaio,

      Emma wurde wegen gewerblichen Handels abgemahnt. Das hatte nichts mit den Markenzeichen zu tun.

      Ich gehe davon aus, dass es im Vorfeld zwischen ihr und ihrer Abmahnerin ein Thema war und es deshalb bei ihr nebenan im EP zu dieser Fehlinformation an uns gekommen ist.


      Das Problem in Sachen Markenrecht dürften BEIDE kriegen, wenn der Inhaber darauf aufmerksam geworden ist.
    • Kaiolito schrieb:

      bei Daimler kann ich mir das nicht vorstellen gegenüber einem anderen Fahrzeugvertreiber, aber ich kann mir das durchaus vorstellen, dass die den "Stern" als T-Shirtaufdruck oder auf einem Trikot mit entsprechender Lizenz "verkaufen würden.


      Ich kenne die Verträge zwar nicht, aber tun sie sicherlich für Fussballtrikots z.B.
      Nur hat das nichts mit dem Kerngeschäft zu tun.
      Die Shirts hier gehören aber zum Kerngeschäft der Modefirmen und stellen auf diese Weise so etwas wie Plagiate dar.
    • @oyvey, dieses Logo gehört Givenchy

      und ich glaube nicht, dass die großen Marken einer Verballhornung ihrer signifikannten Logos zustimmen würden; insofern bewegen sich meines Erachtens beide Kontrahentinnen auf sehr dünnem Eis!
      zumal eine solche Nutzung nicht zufällig ausgesucht wird sondern gezielt mit dem Image des Originals "spielt"
    • @Blaues Wesen: danke, wusste doch ich habs schonmal gesehen. Muttern mag das Zeug von denen.

      Ich weis zumindest das LV sehr streng gegen Verstöße vorgeht.

      Die T-shirts des Shops sehen auch eher aus wie bei Spreadshirt oder ähnlichem selbstbedruckt.

      Spreadshirt jedoch würde die Logo's nicht durchgehen lassen da es bei Upload kontrolliert wird auf Markenrechtsverletzungen, hatte ich als ich das BlackhawksLogo auf ne Tasse drucken lassen wollte.

      Bezog sich die Abmahnung auf das Shirt selbst denn könnte man dann hier nicht argumentieren eine Abmahnung gegen verkaufsunterlass kann hier nicht greifen, da die Abmahnerin nicht rechte eines dritten, an denen Sie wiederrum keine Lizenrechte hat, einfordern?
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      Rich Edmonds UK Editor wpcentral

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    • oyvey schrieb:

      Sicher hat Sie was anderes stehen aber das Logo bleibt das gleiche und diese Logo's sind mit Garantie geschützt.


      Schön... nur unterscheidet sich das "Your Life Sucks"-Logo von dem von euch benannten "Yps Snieft Lines"-Schickimicki. Auch das CC ist ein anderes als das vom Cha-cha-Channel. (und meine teure Verrutschi-Hose bleibt auch nicht über dem Schnitzelfriedhof haften - naja, nomen est omen...)

      Markenrecht ist eine ziemlich umfangreiche Materie, bei der es auf jede Menge Kleinigkeiten ankommt. Eine vom Original abweichende Modifikation eines Logos mit einer - sagen wir mal - sozialkritisch-ironischen Aussage kann da durchaus als zulässige Bearbeitung durchgehen. Das ist dann so was änliches wie die von mir vor x Jahren mal kreierten bekannten fronsösische Parfums "Bleu de Gance", "Canal: Odeur de Moeuff No Seks" und "Puma (feat. Iltis)". Wobei ich mit dem letzteren früher da war, als der Adidas-Bruder, der seinen ollen Sockenschweiss aus den gleichnamigen Turnlatschen jetzt auf Flaschen zieht. An Pitralon bin ich aber definitiv nicht schuld, das gab es schon vor Pitt Drallbohn...
      Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
      Wahrheiten als self-evident zu erachten und als sicher gegeben anzusehen:

      1.) Zähle nicht nur deine Finger nach, sondern auch deine Hände. So Du welche hast auch die Füße.
      2.) Draussen ist es mitten in der Nacht und dunkel wie im Bärenarsch.
      3.) Der einzige Lichtschein dringt aus den Pforten der Hölle, die sich geöffnet haben weil die Welt untergeht.
    • was den drohenden Rechtsstreit der beiden Vks angeht, denke ich, sofern es den Anwalt wirklich gibt an zufällig gleicher Adresse (ja, Zufälle sind mgl), dass es am ehesten um den fehlenden gewerblichen Auftritt von Emma gehen mag... schöpferische Tiefe durch Verwendung von Markenlogos vermag ich bei beiden Anbietern nicht erkennen;
      ich versuche mir nur vorzustellen, was zB am Zoll passieren würde, wenn ein China-Paket solcher Shirts geöffnet würde? oder auf der Frankfurter Messe??

      folgendes habe ich zum Umgang der Fa. Chanel gefunden:

      zeitgeschmack.com/blog/2010/09/21/chanel-macht-ernst/
    • Löschbert Bastelhamster schrieb:

      Auch das CC ist ein anderes als das vom Cha-cha-Channel.

      bei dem "fuck"-shirt, das emma verkauft hatte, ist es gleich.

      ich kann mir nicht vorstellen, das die ähnlichkeit der logos rechtlich völlig irrelevant sein soll.
      schließlich profitiert doch dieses "your life sucks" von dem luxusimage der marke yves saint laurent, weil sich die logos so ähnlich sind und es auch sicher leute gibt, die glauben, das shirt wär von yves saint laurent.
      Those who mind don’t matter
      and those who matter don’t mind.
    • Löschbert Bastelhamster schrieb:

      Schön... nur unterscheidet sich das "Your Life Sucks"-Logo von dem von euch benannten "Yps Snieft Lines"-Schickimicki. Auch das CC ist ein anderes als das vom Cha-cha-Channel. (und meine teure Verrutschi-Hose bleibt auch nicht über dem Schnitzelfriedhof haften - naja, nomen est omen...)

      Halt und Kommando zurück.

      Die Logo's sind eindeutig so empfunden das Sie sofort auch nicht kenner Auge (ich nehme mich mal als Beispiel) als Markenlogo in den Kopfspringen. Genau das sollen Sie auch und hier liegt der Hase im Pfeffer und somit liegt auch dann schon eine Markenverletzung vor wenn das logo subjektiv als das Kopierte Empfunden wird und nicht als eigenständiges Logo.
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    • Yepp, @oyvey, genau das ist der Punkt:
      hier wurden keine eigenen Labels kreirt, sondern der Wert des Originals bewußt genutzt, um eigene Ware an den Mann/die Frau zu bringen;
      ich sehe kein einziges Produkt, wo noname Sachen von KiK oder auch Charme&Anmut ähnlich sehen.. es geht genau um das Prestige der original Lables..

      und damit kann es nicht um evtl "Schöpfungs"höhe oder eher: tiefe..gehn!!

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Blaues Wesen ()

    • Also langsam steig ich da auch durch. Da ich ja so gesehen, den selben Fehler wie Sie gemacht habe, kann ich da jetzt auch nichts weiter tun oder ?
      Ansonsten würde ich mich ja selbst in die Pfanne hauen. Das heißt also sie kann ihre Artikel einfach so weiter verkaufen. Mahnt mich aber ab, da der Artikel den ich verkauft habe ihrem ähnlich sieht :/ Wäre ja auch zu viel Arbeit gewesen mich Persönlich darauf hinzuweisen, dass ich das unterlassen soll. Hätte ich das vorher gewusst, dass es auch als Markenrechtsverletzung gilt hätte ich das sicher nicht gemacht. Hinterher ist man immer schlauer...
    • Emma,

      deshalb wurde ausgelagert. Diese Markenrechtsgeschichte, die euch beide betrifft, hat nichts damit zu tun, dass du gewerblich gehandelt hast und damit als Mitbewerber zu sehen bist, der sich nicht an die Bestimmungen gehalten hat.
      Die ist völlig getrennt zu sehen.
    • Deswegen frage ich ja Emma was genau abgemehnt wurde.

      Ich konnte das Schreiben im anderen Thread nicht öffnen.

      Mahnt sie nicht ordentlich kenntlich gemachtes Verkaufsgeschäft an oder das du Ihre "kreationen" kopiert hast.

      Ist es letzteres scheint mir das gar nicht möglich. Sie selbst klaut die Logo's ja auch.
      Somit fehlt ihr jedes Recht an Ihnen und Sie hat schlicht keinen Anspruch.

      Mahnt Sie jedoch an das du kein Privatverkäufer mehr bist siehts wohl etwas anders aus. Beruft Sie sich aber irgendwie auf Ihre T-Shirts als Grund würde ich ihr den Wisch um die Ohren schmeißen.


      EDIT: habe es jetzt in Eule's Post gesehen es geht um das gewerbliche Handeln im schreiben.
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    • oyvey schrieb:

      Deswegen frage ich ja Emma was genau abgemehnt wurde.

      Ich konnte das Schreiben im anderen Thread nicht öffnen.

      Mahnt sie nicht ordentlich kenntlich gemachtes Verkaufsgeschäft an oder das du Ihre "kreationen" kopiert hast.

      Ist es letzteres scheint mir das gar nicht möglich. Sie selbst klaut die Logo's ja auch.
      Somit fehlt ihr jedes Recht an Ihnen und Sie hat schlicht keinen Anspruch.

      Mahnt Sie jedoch an das du kein Privatverkäufer mehr bist siehts wohl etwas anders aus. Beruft Sie sich aber irgendwie auf Ihre T-Shirts als Grund würde ich ihr den Wisch um die Ohren schmeißen.




      EDIT: habe es jetzt in Eule's Post gesehen es geht um das gewerbliche Handeln im schreiben.


      Aber warum, schreibt er dann, dass sie ihn beauftragt hat wegen 'Wettbewerbswidriger Verkäufe' gegen mich vorzugehen. Da sie den Ähnlichen Artikel ebenfalls im Onlinegeschäft vertreibt ist sie Mitbewerber. Wenn das doch nichts mit der Sache zu tun hat, warum, schreibt er das dann darein. Wenn es nur um den Gewerblichen Handel gehen würde, hätte er doch auch schreiben können: wegen Gewerblichen Handels ...
    • Deswegen sagen ja alle anderen auch ab zum Anwalt.

      Sie wirft dir vor das du im Gewerblichen Stil, ohne Gewerblich gemeldet zu sein das gleiche verkaufst wie Sie aber nicht die nachteile eines Gewerblichen hast und somit wettbewerbsrechtlich besser dastehen würdest.
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    • oyvey schrieb:

      Deswegen sagen ja alle anderen auch ab zum Anwalt.

      Sie wirft dir vor das du im Gewerblichen Stil, ohne Gewerblich gemeldet zu sein das gleiche verkaufst wie Sie aber nicht die nachteile eines Gewerblichen hast und somit wettbewerbsrechtlich besser dastehen würdest.


      Achsoo, also wenn ich gewerblich angemeldet gewesen wäre, hätte sie nichts machen können ?