Quo Vadis Justitia

    • Dreh- und Angelpunkt in unserer Verfassung sind doch die Begriffe 'Menschenwürde' und 'Freiheitlich-demokratische Grundordnung'.
      Dass unsere Verfassung 'Grundgesetz' heisst resultiert, soweit ich weiss, aus der Tatache, dass zum Zeitpunkt des Beschlusses unser Land geteilt war, und somit nicht durch das ganze Volk ratifiziert werden konnte.
      Sie ist ein Rahmenwerk, das die Staatsform und die Rechte und Pflichten der Bürger reglementiert.
      Allein die Menschenwürde oder auch die Menschenrechte ist (sind) eine Abstraktion, an der sich Philosophen, Moralisten, Rechtstheoretiker, Theologen und Staatsrechtler, bereits die Zähne ausgebissen haben.
      Somit müssen doch, dem gesunden Menschenverstand folgend, egal wie facettenreich, die Bereiche Antike- bzw. Rechtsphilosophie, christlichen Tradition und Moralethik in die Gesetzgebung einfliessen.
      Also - kein Staat ohne Gesetz - keine Strafe ohne Gesetz.

      Wenn also bereits ein Bild eine Verletzung des höchtspersönlichen Rechts darstellen kann, ist es ein Einbruch, eine Körperverletzung, und und und ..... doch allemal.
      Verstösse müssen ermittelt, verfolgt und geahndet werden, und die Bürger deren Rechte verletzt wurden, stehen somit , wiederum dem gesunden Menschenverstand folgend, auch unter dem Schutz des Staates.
      Auch ein verurteilter Täter, der seine Strafe verbüßt oder bereits verbüßt hat, steht unter diesem Schutz.
      Alles andere würde ja unsere Verfassung ad absurdum führen und das GG in die Sinnlosigkeit verbannen.

      Wie aber ist mit einem 'beratungsresistenten' Straftäter zu verfahren?
      'try and error' während einer Sicherungungsverwahrung, nachdem ein Psychologe einen 'multiple Choice Fragebogen' ausgefüllt hat, kann es doch auch nicht sein.
      Und ein Justizministerium, das mehr oder weniger schulterzuckend daneben steht, doch auch nicht.

      LG Zentauer
      Der Beitrag wurde zu 100% aus recycelten Elektronen erstellt. Wer Schrebfeihler oder Dreckfuhler findet, darf sie behalten.
      Und wer meine Omma beleidigt, muss sie mitnehmen.

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