Es hat der Storck KG nicht gepasst, das kleine Familienunternehmen "Café Merci" aus dem Vordertaunus. Man war der Meinung, es würde die Marke verwässern. Im Tenor schloss sich das OLG Frankfurt an:
Quelle: cafe-merci.de/assets/pdf/Kundenmitteilung-Merci.pdf
Soso, einen Schokoriegel verwechselt kein Mensch mit einem Café, was aber lange noch nicht ausreicht, um einen Schokoriegel nicht mit einem Café zu verwechseln, zumindest im Sinne des Gesetzes.
Der Café-Betreiber hat sich darauf hin, nach drei Jahren Rechtsstreit, auf einen Vergleich eingelassen und ändert seinen Namen, Kostenpunkt insgesamt ca. 250.000€. Im Gegenzug verzichtet Storck auf eine Schadensersatzklage.
Ich weiß schon, welche Produkte nicht mehr in meinen Einkaufswagen kommen: Knoppers, Lachgummi, Moser-Roth, Mamba, Merci, nimm2, Paradies Früchte alias Campino Früchte, Riesen, ICE fresh, Super Dickmanns, Toffifee, Werther’s Original, Euka Menthol.
Auch wenn die Richter am OLG sagten, dass niemand im Alltag die Marken verwechseln würde, so sei dies jedoch nicht Voraussetzung für die fehlende Verwechslungsgefahr im Sinne des Markengesetzes
Quelle: cafe-merci.de/assets/pdf/Kundenmitteilung-Merci.pdf
Soso, einen Schokoriegel verwechselt kein Mensch mit einem Café, was aber lange noch nicht ausreicht, um einen Schokoriegel nicht mit einem Café zu verwechseln, zumindest im Sinne des Gesetzes.
Der Café-Betreiber hat sich darauf hin, nach drei Jahren Rechtsstreit, auf einen Vergleich eingelassen und ändert seinen Namen, Kostenpunkt insgesamt ca. 250.000€. Im Gegenzug verzichtet Storck auf eine Schadensersatzklage.
Ich weiß schon, welche Produkte nicht mehr in meinen Einkaufswagen kommen: Knoppers, Lachgummi, Moser-Roth, Mamba, Merci, nimm2, Paradies Früchte alias Campino Früchte, Riesen, ICE fresh, Super Dickmanns, Toffifee, Werther’s Original, Euka Menthol.
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