Der Imperialismus des Russischen Reiches unterschied sich in seiner Form deutlich von den Imperialismen der anderen Großmächte. Er bezog sich in der Hauptsache auf die Territorialvergrößerung: Sibirien (bis hin zur Insel Sachalin), im Süden die zum größten Teil noch unkartographierten Gebiete des Kaukasus, Nordpersien, Afghanistan, Samarkand, Taschkent und Nordmongolei. Eine der wichtigsten Triebfedern dieser Ausdehnung war das russische Bestreben, einen eisfreien Seehafen zu erlangen, um eine ganzjährig verfügbare Flotte stationieren zu können. Hier sind besonders die Ausdehnung nach Osten und die Gründung der Stadt Wladiwostok sowie die Politik um die Meerengen am Bosporus zu betrachten.
...
... das sogenannte "Griechische Projekt". Es sah vor, die Macht des Osmanischen Reiches auf dem Balkan zu brechen und ein zusammenhängendes orthodoxes Reich von der Agäis bis nach Russland zu erschaffen. Die Meerengen sowie Konstantinopel sollten unter die Kontrolle Russlands fallen. ... Weite Teile Südrusslands und der Südukraine kamen zum Russischen Reich. In den neuen Landstrichen, die unter dem Namen Neurussland zusammengefasst waren, wurden zahlreiche neue Städte wie Sewastopol, Odessa oder Jekaterinoslaw gegründet. ... Teilung Polens, bei denen sich Russland große Gebiete sicherte. ... Bis 1812 wurden Finnland, Georgien und Bessarabien russisch. ...
... Russland dehnte hierbei im beginnenden Zeitalter des Imperialismus sein Einflussgebiet auf Turkestan und den Kaukasus aus und hegte auch wenig realistische Ambitionen auf China und Indien ...

Der russische Imperialismus wurde von einer gezielten Politik der Russifizierung der eroberten Gebiete begleitet. Die Russifizierung diente als Instrument der Stabilisierung der Herrschaft und war daher gegen die kulturelle Eigenständigkeit der beherrschten Völker gerichtet.

Die Ermordung der Zarenfamilie durch die Bolschewiki ereignete sich in der Nacht von 16. auf 17. Juli 1918 in Jekaterinburg. Der ehemalige Zar Nikolaus II. und seine Familie wurden wie die übrigen Angehörigen des Hauses 'Romanow nicht zuletzt deshalb ermordet, weil die Bolschewiki den "weißen Konterrevolutionären keine potentiellen Symbolfiguren überlassen wollten. Als erster Romanow war am 12. Juni 1918 Großfürst Michail Alexandrowitsch getötet worden. Im Verlauf des Russichen Bürgerkrieges wurden noch weitere Mitglieder der Dynastie beseitigt, darunter Jelisaweta Fjodorowna, die Schwester der Zarin, und fünf weitere Romanows in der auf die Ermordung der Zarenfamilie folgenden Nacht. Am 29. Januar 1919 wurden die letzten vier in Haft befindlichen Romanows erschossen. Insgesamt wurden 18 Angehörige der Dynastie und viele weitere Personen aus ihrem Umfeld von den Bolschewiki umgebracht

vs. Darstellung der MLPD:
"...
Bleibt nun noch die Klärung der Frage, ob – abgesehen vom ungewissen Ende des weiblichen Teils der Romanows – die Hinrichtung des Zaren nötig gewesen war. Das junge Sowjetrussland befand sich 1918 in einem gnadenlosen Bürgerkrieg mit der „weißen“ Konterrevolution, die von diversen ausländischen Staaten unterstützt wurde. Fast alle Städte des Landes waren umkämpft. Damit vor allem Sabotageakte, Terroranschläge und die Drangsalierung der Zivilbevölkerung durch Untergrundkämpfer aufhörten, rief die Regierung unter Lenins Vorsitz die „Außerordentliche Allrussische Kommission zur Bekämpfung von Konterrevolution,
Spekulation und Sabotage“, kurz „Tscheka“, ins Leben. Der Kampfgefährte und Vertraute Lenins, Feliks Dzierzynski, wurde ihr erster Vorsitzender und führte die Tscheka im Kampf gegen die Konterrevolution.Dazu gehörten in dieser Zeit auch Standgerichtsurteile und Hinrichtungen. Ohne diese harte Linie hätte sich die junge Sowjetmacht nicht halten können. Lenin selbst sah das zwar als nötig an, war aber kein Freund dieser Praktiken ..."
mlpd.de/2013/kw46/das-massaker…istisches-graeuelmaerchen

"...Der Leninismus schuf aber auch die Grundlagen für die sowjetische Parteien- und Gewaltherrschaft, die unter dem nachfolgenden Stalinismus zum Terrorregime eskalierte..."
whoswho.de/bio/wladimir-iljitsch-uljanow.html

Die angenommene Verschärfung des Klassenkampfes wurde zur Legitimation der "Stalinistischen Säuberungen", deren Opfer ermordet oder in die von der Hauptverwaltung der Besserungsarbeitslager betriebenen sowjetischen Zwangsarbeitslager gebracht wurden. Die Zahl der Opfer ist unbekannt, die Schätzungen liegen innerhalb des einstelligen Millionenbereichs bis zu 40 Millionen.

Die sowjetischen Behörden reagierten mit der Verhängung des Ausnahmezustandes für 167 der 217 Landkreise der DDR. Gegen 13 Uhr wurde durch den Militärkommandanten des sowjetischen Sektors von Berlin, Generalmajor Pjotr Dirbrowa, in Ost-Berlin der Ausnahmezustand verkündet, der erst am 11. Juli 1953 wieder aufgehoben wurde. Mit dieser Ausrufung des Kriegsrechts übernahm die Sowjetunion offiziell wieder die Regierungsgewalt über die DDR. Die bereits ab 10 Uhr in Berlin, zeitversetzt gegen Mittag oder Nachmittag in den anderen Teilen der DDR einrückenden sowjetischen Truppen demonstrierten vor allem Präsenz, denn mit dem Eintreffen der Panzer verlor der Aufstand schnell an Schwung; zu größeren Angriffen auf das Militär kam es nicht. Insgesamt waren 16 sowjetische Divisionen mit etwa 20.000 Soldaten im Einsatz, sowie rund 8.000 Angehörige der Kasernierten Volkspolizei (KVP).

Der Ungarische Volksaufstand bezeichnet die bürgerlich-demokratische Revolution und den Freiheitskampf von 1956 in der Volksrepublik Ungarn, bei denen sich breite gesellschaftliche Kräfte gegen die Regierung der kommunistischen Partei und der sowjetischen Besatzungsmacht erhoben.
Die Revolution begann am 23. Oktober 1956 mit einer friedlichen Großdemonstration der Studenten der Universitäten in Budapest, die demokratische Veränderungen forderte. Die Regierung ließ am Abend in die schnell wachsende Menge schießen, daraufhin brach der bewaffnete Kampf aus. Binnen weniger Tage wurde die Einparteiendiktatur durch eine Regierung unter der Leitung von Imre Nagy, in der auch die Bauernpartei und die Kleinlandwirtepartei Ministerien erhielten. Diese Regierung bildete sich innerhalb von 8 Tagen noch zweimal um und beteiligte auch noch die sozialdemokratische Partei. Ungarn trat aus der Warschauer Vertragsorganisation aus, erklärte seine Neutralität und rief die Sowjetarmee zum Verlassen des Landes auf. Der Freiheitskampf endete mit der Invasion der durch Einmarsch verstärkten übermächtigen Sowjetarmee, die am 4. November 1956 eine pro-sowjetische Regierung unter Janos Kadar installierte. Die Kämpfe gegen sie dauerten in Budapest eine Woche, an einzelnen Orten mehrere Wochen lang, im Gebirge sogar bis Anfang 1957.

In der Nacht zum 21. August 1968 marschierten etwa eine halbe Million Soldaten der Sowjetunion, Polens, Ungarns und Bulgariens in die Tschechoslowakei ein und besetzten innerhalb von wenigen Stunden alle strategisch wichtigen Positionen des Landes. Es handelte sich hierbei um die größte Militäroperation in Europa seit 1945.

Die Breschnew-Doktrin wurde am 12. November 1968 vom sowjetischen Parteichef Leonid Beschnew auf dem 5. Parteitag der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei verkündet. Sie ging von der „beschränkten Souveränität“ der sozialistischen Staaten aus und leitete daraus das Recht ab, einzugreifen, wenn in einem dieser Staaten der Sozialismus bedroht würde. Das Recht zum Eingriff – und mithin die Entscheidung darüber, ob der Sozialismus bedroht sei, ob also die aufgestellte Eingriffsvoraussetzung vorliege – sollte allein bei der Sowjetunion liegen. Dabei lautete die Hauptthese: „Die Souveränität der einzelnen Staaten findet ihre Grenze an den Interessen der sozialistischen Gemeinschaft.“

Am 25. Dezember 1979 überschritten die ersten Einheiten der für den Afghanistan-Einsatz neu gebildeten sowjetischen 40. Armee, die 5. und 108. Motorisierte Schützendivision, bei Termiz und Kuschka die Grenze nach Afghanistan. Gleichzeitig wurden 7.000 Elitesoldaten der 103. "Witebsker" Luftlandedivision nach Kabul und Bagram eingeflogen. Am 27. Dezember führten schon länger im Land befindliche Spezialtruppen des KGB mit Unterstützung durch Fallschirmjäger dieOperation Storm-333 durch, indem sie den Tajbeg-Palast und weitere strategisch wichtige Punkte in Kabul erstürmten und Amin töteten. Die bisherige afghanische Führung
wurde mit einem Schlag ausgeschaltet, politische Gefangene befreit und noch am selben Tag wurde im Rundfunk die Regierungsübernahme durch Babrak Kamal verkündet.

Die Hintermänner des Attentats wurden beim sowjetischen Geheimdienst KGB vermutet. Es blieb allerdings lange Zeit eine Vermutung, da Ağca sich bis März 2005 beharrlich über die Hintergründe des Attentats ausschwieg.Inzwischen behauptet er, Unterstützung aus dem Vatikan erhalten zu haben. 2006 kam ein Untersuchungsausschuss des italienischen Parlaments zu dem Schluss, dass das Attentat im Auftrag Breschnews vom russischen Geheimdienst GRU in Zusammenarbeit mit dem bulgarischen Geheimdienst verübt worden sei. Aufsehen erregte der Papst, als er den Attentäter, dem er schon auf dem Krankenbett vergeben hatte, nach der Genesung im Gefängnis besuchte.

Die Sinatra-Doktrin beschreibt die sowjetische Politik unter Michail Gorbatschow, die den Warschauer-Pakt-Staaten erlaubte, ihre inneren Angelegenheiten souverän zu regeln. Am 25. Oktober 1989 besuchte Michail Gorbatschow den finnischen Präsidenten Mauno Koivisto inHelsinki. Beide erklärten an jenem Tag den Verzicht auf den Ersteinsatz von bewaffneter Gewalt gegen ein gegnerisches Bündnis, einen neutralen Staat oder einen Staat des eigenen Bündnisses.

„Die Sowjetunion, eine eurasische Regierung im Kernwaffenbesitz, ein dauerhaftes Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und Mitglied der Warschauer Vertragsorganisation, und Finnland, ein neutraler nordeuropäischer nicht nuklearer Staat [...] erklärten ihre Entschlossenheit, die folgenden Prinzipien und Prioritäten in Europa [...] umzusetzen [...] Keine Anwendung von Gewalt kann gerechtfertigt werden, weder durch eine militärisch-politische Allianz gegen einen anderen, noch innerhalb dieser Allianzen, noch gegen neutrale Länder jedweder Partei.“

Währenddes Putschversuchs von 1991 setzte das Staatskomitee für den Ausnahmezustand, eine Gruppe von Funktionären der KPdSU, ihren Präsidenten Gorbatschow
vorübergehend ab und versuchte, die Kontrolle über das Land zu erlangen. Obgleich der Putschversuch in nur drei Tagen scheiterte und Gorbatschow wieder eingesetzt wurde, beschleunigte das Ereignis den Zerfall der UdSSR. Am 11. März 1990 erklärte zunächst Litauen, am 9. April 1991Georgien sowie am 20. und 21.
August 1991 Estland und Lettland ihre Unabhängigkeit von der UdSSR. Es folgten am 24., 25., 27. und 31. August 1991 Weißrussland, Ukraine, Moldawien und Kirgisistan, am 1., 9. und 21. September 1991 Usbekistan, Tadschikistan und Armenien, am 18. und 27. Oktober 1991 Aserbaidschan und Turmenistan sowie am 16. Dezember 1991 Kasachstan. Die Russische SFSR erklärte im Dezember 1991 formal ihre Souveränität, nicht aber die Unabhängigkeit von der Sowjetunion, was die Überleitung der Außenbeziehungen der alten Sowjetunion auf die neu entstandene Russische Föderation erleichterte. ...
Esblieben die nunmehr 15 souveränen Staaten der Union. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten wurde im Dezember 1991 durch eine Vereinbarung der
Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Weißrusslands und durch den Beitritt von achtweiteren Nacvhfolgestaaten der Sowjetunion (Armenien,
Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Tadschikistan, Usbekistan) gegründet. 1993 trat auch Georgien der GUS bei. In den letzten Jahren hat die GUS deutlich an Bedeutung verloren. Turkmenistan ist seit 2005 nur noch beigeordnetes Mitglied. Georgien verließ de facto
2008 die GUS. Die Ukraine sah sich 2008-2014 nur noch als Teilnehmerstaat und nicht Mitgliedstaat, 2014 trat sie vollständig aus der GUS aus.

Der Warschauer Pakt war ein Ergebnis der seit 1947 zunehmenden Spannungen zwischen den Allierten des Zweiten Weltkrieges sowie zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der UdSSR. Im Westen wurde die Expansion der Sowjetunion und die Bildung von Satellitenstaaten als massive Bedrohung für die westlichen Demokratien empfunden, die man durch die Gründung der NATO im April 1949 einzudämmen versuchte. Die Staaten des späteren sozialistischen Lagers in Europa standen seit dem Einmarsch sowjetischer Truppen 1944/45 unter dem Einfluss der UdSSR.
...
Der Warschauer Pakt diente als Stützpfeiler der offiziellen Politik der Sowjetunion durch die Bündnispartner. Die Stationierung sowjetischerTruppen in fast allen Mitgliedstaaten und das Vereinte Oberkommando unter sowjetischer Kontrolle sorgten dafür, dass die Herrschaft der jeweiligen Kommunistischen Partei und die Treue gegenüber der Sowjetunion nicht in Frage gestellt werden konnten. In Fällen, bei denen einzelne Teilnehmerstaaten den von Moskau
vorgegebenen Kurs verlassen wollten, wurde dies als Angriff von außen auf dassozialistische Staatensystem ausgelegt und mit einer militärischen Intervention geahndet: Beispielsweise in Ungarn und in der CSSR schlugen Truppen des Warschauer Pakts nationale Aufstände nieder.
Bereits vor der Unterzeichnung des Vertrags war der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR von de Sowjetarmeer niedergeschlagen worden. Theoretisch und ideologisch untermauert wurde ein solches Vorgehen nach 1968 durch die Breschnew-Doktrin.
...
Am 26. April 1985 wurde der Warschauer Vertrag zuletzt um 25 Jahre verlängert und hätte sich auch um jeweils weitere zehn Jahre automatisch
verlängert.

Im Zuge der von Gorbatschow in der UdSSR eingeleiteten Perestroika kamen zunehmend Zweifel an der Breschnew-Doktrin auf. Mit der sowjetischen Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands 1990 wurde endgültig klar, dass Freiheitsbestrebungen in den anderen Warschauer-Pakt-Staaten nicht mehr gewaltsam unterdrückt werden konnten.Daraufhin begannen die anderen Mitgliedstaaten, auf einen Abzug der sowjetischen Truppen aus ihren Ländern und auf die Auflösung des
Warschauer Pakts zu drängen. Obwohl die sowjetische Führung eine gleichzeitige Auflösung von NATO und Warschauer Pakt bevorzugt hätte, gab sie schließlich nach.

Am 24. September 1990 unterzeichneten Rainer Eppelmann als Minister für Abrüstung und Verteidigung (MfAV) der DDR und der Oberkommandierende der Vereinten Streitkräfte des Warschauer Pakts, der sowjetische Armeegeneral Pjotr G. Luschew, in Ost-Berlin ein Protokoll über die Herauslösung der Nationalen Volksarmee aus der militärischen Organisation des Bündnisses. Nur wenige Tage später wurde am 2. Oktober die NVA aufgelöst.

Während des KSZE-Gipfeltreffensvom 19. bis 21. November 1990 in Paris gaben die Staaten der Warschauer Vertragsorganisation und der NATO eine Gemeinsame Erklärung ab, in der sie ihre frühere Verpflichtung zum Nichtangriff bekräftigen. Sie definieren sich gegenseitig nicht mehr als Gegner, sondern als Partner,
die gewillt sind „einander die Hand zur Freundschaft zu reichen“. Die Erklärung schließt sich an den im März 1989 in Wien ausgehandelten KSE-Vertrag. Auf der Konferenz wurde auch die Charta von Paris unterzeichnet, ein grundlegendes internationales Abkommen über die Schaffung einer neuen friedlichen Ordnung in Europa nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der Einstellung der Ost-West-Konfrontation.[9]
Die militärischen Strukturen des Bündnisses wurden am 31. März 1991, der Warschauer Pakt hierzu selbst am 1. Juli 1991 offiziell aufgelöst. Die in Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn stationierten sowjetischen Truppen wurden abgezogen; in Deutschland blieb auf ehemaligem DDR-Gebiet dagegen bis Ende Oktober 1994 die sowjetische (ab 22. Dezember 1991 russische) Westgruppe der Truppen (WGT, vormals GSSD) stationiert.

Der Warschauer Pakt war ein Ergebnis der seit 1947 zunehmenden Spannungen zwischen den Allierten des Zweiten Weltkrieges sowie zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der UdSSR. Im Westen wurde die Expansion der Sowjetunion und die Bildung von Satellitenstaaten als massive Bedrohung für die westlichen Demokratien empfunden, die man durch die Gründung der NATO im April 1949 einzudämmen versuchte. Die Staatendes späteren sozialistischen Lagers in Europa standen seit dem Einmarsch sowjetischer Truppen 1944/45 unter dem Einfluss der UdSSR.
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Der Warschauer Pakt diente als Stützpfeiler der offiziellen Politik der Sowjetunion durch die Bündnispartner. Die Stationierung sowjetischerTruppen in fast allen Mitgliedstaaten und das Vereinte Oberkommando unter sowjetischer Kontrolle sorgten dafür, dass die Herrschaft der jeweiligenKommunistischen Partei und die Treue gegenüber der Sowjetunion nicht in Frage gestellt werden konnten. In Fällen, bei denen einzelne Teilnehmerstaaten den von Moskau vorgegebenen Kurs verlassen wollten, wurde dies als Angriff von außen auf das sozialistische Staatensystem ausgelegt und mit einer militärischen Intervention geahndet: Beispielsweise in Ungarn und in der CSSR schlugen Truppen des Warschauer Pakts nationale Aufstände nieder. Bereits vor der Unterzeichnung des Vertrags war der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR von de Sowjetarmeer niedergeschlagen worden. Theoretisch und ideologisch untermauert wurde ein solches Vorgehen nach 1968 durch die Breschnew-Doktrin.
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Am 26. April 1985 wurde der Warschauer Vertrag zuletzt um 25 Jahre verlängert und hätte sich auch um jeweils weitere zehn Jahre automatisch verlängert.
Im Zuge der von Gorbatschow in der UdSSR eingeleitete Perestroika kamen zunehmend Zweifel an der Breschnew-Doktrin auf. Mit der sowjetischen Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands 1990 wurde endgültig klar, dass Freiheitsbestrebungen in den anderen Warschauer-Pakt-Staaten nicht mehr gewaltsam unterdrückt werden konnten. Daraufhin begannen die anderen Mitgliedstaaten, auf einen Abzug der sowjetischen Truppen aus ihren Ländern und auf die Auflösung des Warschauer Pakts zu drängen. Obwohl die sowjetische Führung eine gleichzeitige Auflösung von NATO und Warschauer Pakt bevorzugt hätte, gab sie schließlich nach.
Am 24. September 1990 unterzeichneten Rainer Eppelmann als Minister für Abrüstung und Verteidigung (MfAV) der DDR und der Oberkommandierende der Vereinten Streitkräfte des Warschauer Pakts, der sowjetische Armeegeneral Pjotr G. Luschew in Ost-Berlin ein Protokoll über die Herauslösung der Nationalen Volksarmee aus der militärischen Organisation des Bündnisses. Nur wenige Tage später wurde am 2. Oktober die NVA aufgelöst.
Während des KSZE-Gipfeltreffens vom 19. bis 21. November 1990 in Paris gaben die Staaten der Warschauer Vertragsorganisation und der NATO eine Gemeinsame Erklärung ab, in der sie ihre frühere Verpflichtung zum Nichtangriff bekräftigen. Sie definieren sich gegenseitig nicht mehr als Gegner, sondern als Partner, die gewillt sind „einander die Hand zur Freundschaft zu reichen“. Die Erklärung schließt sich an den im März 1989 in Wien ausgehandelten KSE-Vertrag. Auf der Konferenz wurde auch die Charta von Paris unterzeichnet, ein grundlegendes internationales Abkommen über die Schaffung einer neuen friedlichen Ordnung in Europa nach der
Wiedervereinigung Deutschlands und der Einstellung der Ost-West-Konfrontation.
Die militärischen Strukturen des Bündnisses wurden am 31. März 1991, der Warschauer Pakt hierzu selbst am 1. Juli 1991 offiziell aufgelöst.
Die in Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn stationierten sowjetischen Truppen wurden abgezogen; in Deutschland blieb auf ehemaligem DDR-Gebiet dagegen bis Ende Oktober 1994 die sowjetische (ab 22. Dezember 1991 russische) Westgruppe der Truppen (WGT, vormals GSSD) stationiert.

Litwinenko beschuldigt Putin
Am 21. November – zwei Tage vor seinem Tod – diktierte Litwinenko seinem Vater einen Abschiedsbrief. Darin machte er den russischen Präsidenten Putin für seinen Tod verantwortlich:

„Während ich hier liege, höre ich in aller Deutlichkeit die Flügel des Todesengels. Möglicherweise kann ich ihm noch einmal entkommen, aber ich muss sagen, meine Beine sind nicht so schnell, wie ich es gerne hätte. Ich denke deshalb, dass es an der Zeit ist, ein oder zwei Dinge dem Menschen zu sagen, der für meinen jetzigen Zustand verantwortlich ist. Sie [Putin] werden es vielleicht schaffen, mich zum Schweigen zu bringen, aber dieses Schweigen hat einen Preis. Sie haben sich als so barbarisch und rücksichtslos erwiesen, wie Ihre ärgsten Feinde es behauptet haben. Sie haben gezeigt, dass Sie keine Achtung vor dem
Leben, vor der Freiheit oder irgendeinem Wert der Zivilisation haben. Sie haben sich als Ihres Amtes unwürdig erwiesen, als unwürdig des Vertrauens der zivilisierten Männer und Frauen. Sie werden es vielleichtschaffen, einen Mann zum Schweigen zu bringen. Aber der Protest aus aller Welt, Herr Putin, wird für den Rest des Lebens in Ihren Ohren nachhallen. Möge Gott Ihnen vergeben, was Sie getan haben, nicht nur mir angetan haben, sondern dem geliebten Russland und seinem Volk.“

Putin wies die Anschuldigungen bezüglich einer Beteiligung Moskaus an der Ermordung Litwinenkos als unbegründet zurück

Der von beiden Staaten 1999 ratifizierte Vertrag sieht vor, dass die russische Seite die Ukraine jährlich bis zum 1. Januar über die Truppenstärke ihrer auf ukrainischem Gebiet stationierten Flotte informiert. Nach dem Vertrag sind die Flotteneinheiten verpflichtet:

• "die Souveränität der Ukraine zu achten",
• "keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine zuzulassen",
• ihre dienstlichen Transportmittel mit "einer Registrierungsnummer und einem deutlichen Kennzeichen" auszuzeichnen,
• Bewegungen russischer Militäreinheiten außerhalb der Stationierungsorte nur "nach Abstimmung mit den zuständigen Organen der
  Ukraine" durchzuführen.

Die Vereinbarung galt zunächst für 25 Jahre. Im April 2010 verlängerten sie die beiden Präsidenten Dmitrij Medwedew und Wiktor Janukowitsch in der "Charkower Vereinbarung" bis 2042, mit der Möglichkeit einer Prolongierung bis 2047

Nachdem 2008 Dmitri Medwedew gewählt geworden war – Putin konnte nach der Verfassung nach zwei Amtsperioden in Folge nicht erneut antreten – vollzog sich erneut ein Wechsel im Präsidentenamt. Putin gewann die Wahl und wurde erneut Präsident.
Seinen Wahlkampf führte Putin unter anderem mit einer Serie programmatischer Zeitungsartikel, in denen er seine Positionen zu verschiedenen Themen ausführte. So ging er in seinem sechsten am 20. Februar erschienenen Artikel auf eine ganze Reihe von Fragen im Zusammenhang mit der von ihm befürworteten Modernisierung der Rüstungsindustrie Russlands ein. Die von ihm in Aussicht gestellte Aufrüstung sei unter anderem wegen des vonUSA und NATO geplanten Raketenabwehrsystems notwendig. Es gelte, eine „Wiederholung der Tragödie von 1941 zu verhindern, als das Land „mangelnde Bereitschaft mit riesigen menschlichen Verlusten“ habe bezahlen müssen. Der Anteil der sich an militärischen Themen ausrichtenden Wähler wurde auf zehn Prozent geschätzt. Am 27. Februar erschien in der Moskowskile Nowosti sein Artikel „Russland und die sich wandelnde Welt“, in dem Putin seine außenpolitischen Positionen darlegte. ->
zeit-fragen.ch/index.php?id=776

Das Parlament in Moskau hat mit überwältigender Mehrheit den Weg für die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation freigemacht. Die Staatsduma ratifizierte gestern wie erwartet in nur einer Lesung den Beitrittsvertrag. 443 Parlamentarier stimmten dafür bei 300 notwendigen Stimmen, nur der Abgeordnete Ilja Ponomarjow votierte dagegen. Heute soll noch der russische Föderationsrat den Beitritt billigen.
Der Anschluss sei überhastet, sagte Ponomarjow von der ansonsten kremlnahen Partei Gerechtes Russland. Am Vortag hatte noch sein Fraktionskollege Dmitri
Gudkow gesagt, der Anschluss der Krim sei eine "geopolitische Niederlage".
Parlamentspräsident Sergej Naryschkin gratulierte den Abgeordneten sowie den Einwohnern der Krim nach der Abstimmung zur Annahme des "historischen Dokuments". Die Parlamentarier erhoben sich, spendeten Beifall und sangen die Nationalhymne. Mit der Republik Krim und der Stadt Sewastopol gibt es damit nach russischem Verständnis zwei neue Territorien in der Russischen Föderation.
Kremlchef Wladimir Putin und die moskautreue Führung der von Kiew abtrünnigen Halbinsel hatten den Beitrittsvertrag bereits am Dienstag unterzeichnet.

Protestaktionen gegen die russische Regierung werden immer häufiger von Provokateuren gestört, die Kreml-Kritiker einschüchtern - die "Nationale Befreiungsbewegung" ist eine dieser Gruppierungen. Ihr Slogan lautet "Heimat, Freiheit, Putin", sie sieht sich im Kampf gegen ausländische Aggressoren.
http://www.deutschlandfunk.de/russische-nationalisten-der-kampf-der-putin-verehrer.1773.de.html?dram:article_id=309264

Dieser russische Frühling bedroht Wladimir Putins Ansehen. Er muss die Nationalisten unterstützen, um sein eigenes Feldherren-Image zu pflegen. Und er muss die Nationalisten bekämpfen, weil sie ihm die Politik diktieren wollen. Der Krieg in der Ukraine wird für Putin langsam zum Machtproblem. Je höher die patriotische Welle ansteigt, desto besser für die Neurussland-Nationalisten. Der Flugzeugabschuss vertieft Putins Problem. Nach innen muss er den Helden geben, nach außen beschwichtigen. Ein Politikwechsel ist kaum zu erwarten.
Dem radikalnationalen Lager gehen derweil die eindeutigen Ideen nicht aus. Früher in der Sowjetunion plante man die Umkehr der sibirischen Flüsse, um Zentralasien zu bewässern. Daraus wurde nichts. Nun hat ein "Zentrum für eurasische Landwirtschaftspolitik" vorgeschlagen, die Wasserader der Zentralukraine zu blockieren. Russland solle die Zuflüsse des Dnjepr sperren und dessen westlich von Moskau gelegene Quelle umleiten. Die Zentralukraine würde dann von Dürren im Wechsel mit Unwettern heimgesucht, so die Hoffnung der eurasischen Landwirtschaftsplaner
zeit.de/2014/31/nationalismus-…nd-wladimir-putin/seite-3