Herzog: Fünf-Prozent-Hürde zu niedrig

    • Herzog: Fünf-Prozent-Hürde zu niedrig

      Der frühere Bundespräsident Roman Herzog hält die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen für zu niedrig. "Im Prinzip ist die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr zeitgemäß. Eigentlich müssten wir die Hürde nach oben setzen", sagte der 78-Jährige dem "Focus".


      Zum kompletten Beitrag bei t-online, hier klicken



      Ich bin mal gespannt, was noch für Vorschläge eintreffen um zukünftig zu verhindern dass Parteien wie die Piraten so schnell in die Parlamente einziehen. Alles was den großen Parteien unbequem werden kann, eben einfach im Keim ersticken. Vielleicht sollten sich die großen Parteien mal überlegen ihre Politik, die teilweise mit der Brechstange vollzogen wird, zu ändern.
      Gruß

      Manni :D

      >> Stiehlt einer ein Geldstück, dann hängt man ihn. Wer öffentliche Gelder unterschlägt, wer durch Monopole, Wucher und tausenderlei Machenschaften und Betrügereien noch so viel zusammenstiehlt, wird unter die vornehmen Leute gerechnet. << Erasmus von Rotterdam, Humanist und Universalgelehrter, 1466 - 1532
      "Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zutritt hat." Zitat aus dem Film "Justiz"
    • @obelix
      Lass das bloß nicht den Rösler hören :thumbsup:
      Die FDP ist doch wieder zurück. Erst in Schleswig Holstein und in Kürze in NRW :D
      Gruß

      Manni :D

      >> Stiehlt einer ein Geldstück, dann hängt man ihn. Wer öffentliche Gelder unterschlägt, wer durch Monopole, Wucher und tausenderlei Machenschaften und Betrügereien noch so viel zusammenstiehlt, wird unter die vornehmen Leute gerechnet. << Erasmus von Rotterdam, Humanist und Universalgelehrter, 1466 - 1532
      "Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zutritt hat." Zitat aus dem Film "Justiz"
    • Roman Herzog: Ich bin senil - weist mich hier ein.

      auktions-manni schrieb:

      Eigentlich müssten wir die Hürde nach oben setzen", sagte der 78-Jährige dem "Focus".

      Das ist aber höchst undemokratisch und eines ehemaligen Bundespräsidenten derart unwürdig, dass ich mal andenken würde, ihm sein Bundesverdienstkreuz abzuerkennen. Ausserdem widerspricht das dem Gedanken der Volkssouveränität. Wird wohl schon langsam etwas senil, der Gute - Wahlergebnisse mit über 90% für eine Partei gab es in Gesamtdeutschland schon länger nicht mehr (in einigen Teilen war das ja dagegen bis 1989 noch normal).

      Ich würde meinen, wer sich politisch engagieren möchte, sollte nicht durch unsinnige Regularien daran gehindert werden. Daher sollte die Fünf-Prozent-Hürde zumindest für fraktionslose Kandidaten abgeschafft werden. Wer es schafft, auf einen Stimmzettel zu kommen, sollte auch die Chance haben, mitzuregieren, selbst wenn er nur eine einzige Erststimme bekommt. Parallel dazu kann man ja dann für die "etablierten Parteien" ein detailliertes Bewertungssystem einführen, bei dem der Wähler seine Sternchen so vergeben kann wie er das bei einer Verkäuferbewertung bei ebay kann. Schafft eine Partei die Mindestkriterien nicht (4,4 Sterne in allen Kategorien und nicht mehr als 2,4% schlechte Detailbewertungen in einer einzelnen Kategorie) ist ihr Wahlergebnis wurst, dann wird sie wegen Nichterreichen der Mindeststandards von der Wahl ausgeschlossen.

      Ok, der Bundestag würde dann wohl etwas besser und bunter gefüllt werden, vor allem im Winter, da ist es da drin wärmer als in 'ner Bahnunterführung. Aber bei den Parlamentsdebatten stehen sowieso meist die meisten der Sitzplätze leer, keine Ahnung wo die von mindestens 5% der Wähler (nicht vom wahlberechtigten Volk) legitimierten Volksvertreter dann gerade wieder abgeblieben sind. Vermutlich auf Verkaufstour.
      Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
      Wahrheiten als self-evident zu erachten und als sicher gegeben anzusehen:

      1.) Zähle nicht nur deine Finger nach, sondern auch deine Hände. So Du welche hast auch die Füße.
      2.) Draussen ist es mitten in der Nacht und dunkel wie im Bärenarsch.
      3.) Der einzige Lichtschein dringt aus den Pforten der Hölle, die sich geöffnet haben weil die Welt untergeht.
    • auktions-manni schrieb:

      Der frühere Bundespräsident Roman Herzog hält die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen für zu niedrig. "Im Prinzip ist die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr zeitgemäß. Eigentlich müssten wir die Hürde nach oben setzen", sagte der 78-Jährige dem "Focus".


      Vielleicht könnten wir ja auch das Wahlsystem dahingehend vereinfachen indem wir alle Parteien in einem Einheitsblock zusammenfassen und alle vier Jahre ganz demokratisch zum Zettelfalten gehen, das hat doch schon mal 40 Jahre lang ganz prima funktioniert. Der Wähler ist mit der Auswahl jetzt schon überfordert und wählt sowieso immer die gleichen Parteien die alle das selbe Ergebnis abliefern. Wozu also der ganze teure Aufwand?
    • Ach das kann man doch nicht ernstnehmen. Ich habe von Roman Herzog seit seinem Ableben aus der Politik nichts mehr gehört, aber auch sowas von nichts. Ich wußte gar nicht, daß der noch lebt. Nun hat er irgendwo irgendwas vor sich hingebrabbelt und schon steht ein eilfertiger Schreiberling parat, um diese Geräuschstörung in die Welt zu verbreiten. Klar hätten die "großen" "Volks"-Parteien das gern, einfach den Schnitt etwas höher ansetzen und schon ist es wieder wie früher. Kann aber auch leicht ein Schuß ins eigene Knie werden, wenn man nicht aufpaßt.
      ___________________________________________
      Kaum macht man es richtig, schon funktioniert es.
    • Einfach eine Null dazu :thumbsup: 50% Hürde und wir haben die CDE oder SPE als Alleinregierung. Da braucht's nicht mal das undemokratische Zettelfalten.

      entweder die Sozialdemokratische Einheitspartei regiert oder die Christlich demokratische Einheitspartei macht es. :D
      "Die Sicherheit eines Zahlungsdienstes im Internet, der lediglich mit einem Paßwort geschützt ist, ist grundsätzlich anzuzweifeln."
      (Bundesamt für Informationssicherheit)
      Alles von mir geschriebene ist im Sinne des Grundgesetz Art. 5 (1) verfasst, es ist meine persönliche Meinung.
      suche einen Vorverbraucherschutzbeschützer
    • Ich versteh immer die Aufregung um die Piraten nicht. Sicher, die haben null Plan und von Politik soviel Ahnung wie der Papst von Religion. Aber die übrigen Parteien bekleckern sich auch nicht unbedingt mit Kompetenzruhm. Bei den Wahlen hat man doch eh nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. So nach dem Motto: Such dir den aus, von dem du belogen und beschissen wirst, weil daran wird sich eh nix ändern.
      Es ist ein großer Unterschied, ob man etwas aus sich gemacht hat oder nur etwas aus einem geworden ist!
      Erwarte nichts, dann wirst du nie enttäuscht, sondern immer bestätigt oder sogar positiv überrascht.

    • dieselfisch schrieb:

      Walter Reinhold schrieb:

      Ich habe von Roman Herzog seit seinem Ableben aus der Politik nichts mehr gehört, aber auch sowas von nichts. Ich wußte gar nicht, daß der noch lebt ...

      Auch der hat vermutlich noch 2 Büro's und 10 Angestellte auf Kosten der Steuerzahler :wallbash :wallbash



      So gesehen ist es ja Zeit, dass er noch mal was tut fürs Geld ;)
      Bedenke: "Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt." ^^ Ringelnatz :D
      Was heißt das? Abkürzungen, "Forengeheimsprache" und "geflügelte Worte"